50 Jahre Bundeswehr "Die Wehrpflicht hat sich bewährt"

Kanzler Schröder hat sich beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr eindeutig zur allgemeinen Wehrpflicht bekannt. Frieden könne nicht immer allein mit diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Mitteln gesichert werden.


Schröder und Struck beim Bundeswehr-Jubiläum: "Das Einsatzgebiet der Bundeswehr ist die ganze Welt"
DDP

Schröder und Struck beim Bundeswehr-Jubiläum: "Das Einsatzgebiet der Bundeswehr ist die ganze Welt"

Berlin - "Das Konzept der allgemeinen Wehrpflicht ist auch heute eine bewährte Basis für die Bundeswehr", sagte Gerhard Schröder in Berlin. Er würdigte die Bundeswehr als "eine Armee des Volkes und eine Armee der Demokratie". Sie habe sich von Anfang an nicht nur als "Friedensarmee und als Teil der Gesellschaft hervorragend bewährt", sondern sich auch erfolgreich auf immer neue Herausforderungen und veränderte Sicherheitslagen eingestellt. In der ganzen Welt genieße sie einen ausgezeichneten Ruf und "höchstes Ansehen".

Mit Blick auf die Bundeswehreinsatze bei den jüngsten Flutkatastrophen an Oder und Elbe verwies der Kanzler darauf, dass die Soldaten bei Notsituationen schnell und wirksam Hilfe leisteten. Auch seien sie bereit, in lebensbedrohlichen Auslandseinsätzen Konflikte zu entschärfen und Frieden zu sichern.

Dies habe ebenso zur Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft beigetragen wie die Tatsache, dass sie nicht in der "verhängnisvollen Tradition des deutschen Militarismus" stehe, sagte Schröder. Nachdrücklich bekannte sich Schröder in diesem Zusammenhang zur allgemeinen Wehrpflicht. Deren Konzept sei auch heute eine bewährte Basis für die Bundeswehr.

Nach dem Ende des Kalten Krieges sowie insbesondere nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hätten sich die politischen und militärischen Herausforderungen für die Bundeswehr grundlegend geändert, fügte der Kanzler hinzu. Neue Gefahren resultierten aus der Zunahme "privatisierter Gewalt" sowie aus der Eskalation religiöser und ethnischer Konflikte und aus dem internationalen Terrorismus.

Mit diesen neuen Herausforderungen hätten sich auch die Aufgaben der Bundeswehr inhaltlich wie geographisch erheblich erweitert, betonte der Regierungschef. Ausdrücklich bekannte er sich zur gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands für eine "kooperative Friedenspolitik" und bekräftigte die Bereitschaft der Bundesrepublik, gemeinsam mit den Nato- und EU-Partnern gegebenenfalls auch "militärische Verantwortung" zu übernehmen, "wo das zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen unumgänglich ist".

Eine "notwendige Antwort auf die völlig veränderte sicherheitspolitische Lage" sei auch die Reform der Streitkräfte, sagte Schröder weiter. Dabei sei der derzeit laufende Umstrukturierungsprozess der umfassendste in der Geschichte der Bundeswehr. "Wir brauchen eine Armee im Einsatz bei gleichzeitiger Anpassung und Ausrichtung der gesamten Ausrüstung und Organisation der Streitkräfte auf die neuen Aufgaben", unterstrich der Kanzler. Die "Regeln des demokratischen Rechtsstaats, die Unverletzlichkeit der Menschenrechte und der Primat der Politik" müssten und würden jedoch auch weiterhin "Grundsätze militärischen Handelns in der Bundeswehr bleiben".

Nachdrücklich dankte der Bundeskanzler den Bundeswehr-Angehörigen für ihren "oftmals sehr gefährlichen Dienst". Sie seien "vorzügliche Repräsentanten" ihres Landes. "Die Bundeswehr findet breite Anerkennung für das, was die Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, in den Krisenregionen in Europa und darüber hinaus bereits seit Jahren leisten", betonte Schröder.

Auch Verteidigungsminister Peter Struck bekannte sich erneut entschieden zur allgemeinen Wehrpflicht. Zur inneren Verfasstheit der deutschen Streitkräfte gehöre auch das "Miteinander von Berufssoldaten, Zeitsoldaten und Wehrpflichtigen", sagte Struck. Über die Wehrpflicht sei die Bundeswehr fest mit der Gesellschaft und ihren Entwicklungen verknüpft.

"50 Jahre Bundeswehr bedeuteten 50 Jahre erfolgreiche Sicherung des Friedens und Sicherung der Freiheit", sagte der Verteidigungsminister. Ein Grund für das Ansehen der Bundeswehr sei auch ihre Leistungsfähigkeit sowohl bei Katastrophenfällen im Inland als auch bei der Bewältigung schwieriger Aufgaben in Auslandseinsatz.



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