Aberkennung des Doktortitels Schavan bleibt vorerst im Amt

Es war Annette Schavans erster öffentlicher Auftritt seit dem Beschluss, ihr den Doktortitel zu entziehen: Während einer Südafrikareise hat die Bildungsministerin Klage gegen die Aberkennung angekündigt - zur Frage eines Rücktritts äußerte sie sich nicht.
Aberkennung des Doktortitels: Schavan bleibt vorerst im Amt

Aberkennung des Doktortitels: Schavan bleibt vorerst im Amt

Foto: Rainer Jensen/ dpa

Berlin/Johannesburg - Es dürften schwere Tage für Annette Schavan werden, aber die Bundesbildungsministerin will den Kampf gegen die Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf aufnehmen. "Die Entscheidung der Universität Düsseldorf werde ich nicht akzeptieren und dagegen Klage einreichen", erklärte Schavan am Mittwochmorgen in Johannesburg. "Mit Blick auf die juristische Auseinandersetzung bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich heute keine weitere Stellungnahme abgeben werde."

Nach dpa-Informationen will Schavan auch nicht als Ministerin zurücktreten. Allerdings wurde in Parteikreisen offengelassen, ob die Ministerin den politischen Druck auf Dauer aushält.. Schavan befindet sich derzeit auf einer fünftägigen Südafrikareise

Die Universität Düsseldorf hatte Schavan am Dienstag wegen Plagiaten in ihrer Dissertation den Doktortitel entzogen. Dies hatte der zuständige Rat der Philosophischen Fakultät entschieden, wie Dekan Bruno Bleckmann mitteilte. In Schavans Arbeit seien "in bedeutendem Umfang nicht gekennzeichnete wörtliche Übernahmen fremder Texte zu finden".

Bleckmann unterstrich, die Häufung und Konstruktion der wörtlichen Übernahmen sowie die Nichterwähnung von Titeln in Fußnoten und Literaturverzeichnis hätten nach Überzeugung des Fakultätsrats das Gesamtbild ergeben, dass Schavan "systematisch und vorsätzlich über die gesamte Dissertation verteilt gedankliche Leistungen vorgab, die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht hatte". Weiter sagte Bleckmann zur Begründung: "Die Entgegnungen von Frau Schavan konnten dieses Bild nicht entkräften. Daher hat der Fakultätsrat den Tatbestand einer vorsätzlichen Täuschung durch Plagiat festgestellt."

Die Entscheidung im Fakultätsrat fiel nach Bleckmanns Angaben mit zwölf Ja-Stimmen. Gegen die Aberkennung des Doktortitels votierten zwei der 15 stimmberechtigten Mitglieder, eines enthielt sich. Der Dekan kündigte an, die Entscheidung werde Schavan "in den kommenden Tagen" zugestellt. Die Bundesbildungsministerin kann nach der Zustellung innerhalb von vier Wochen gegen die Aberkennung ihres Doktortitels vor dem Verwaltungsgericht klagen.

Schavans Anwälte kündigten eine solche Klage an. Die Bonner Anwaltssozietät Redeker/Sellner/Dahs erklärte, die Entscheidung der Philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität sei in einem "fehlerhaften Verfahren" zustande gekommen und "materiell rechtswidrig". Die Entscheidung sei "unverhältnismäßig", da die behaupteten Zitierverstöße "geringfügig" seien. Das rechtfertige nicht "die Rücknahme der Promotion und damit des einzigen berufsqualifizierenden Abschlusses" von Schavan.

Die Opposition forderte nach der Entscheidung der Düsseldorfer Universität den Rücktritt Schavans als Bundesbildungsministerin. Schavan sei als "Wissenschaftsministerin nicht mehr glaubwürdig" und müsse ihre Konsequenzen ziehen, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles dem "Tagesspiegel". Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, sagte Handelsblatt Online, für eine Wissenschaftsministerin dürften beim Thema "korrektes wissenschaftliches Arbeiten" wohl "kaum die niedrigsten Standards gelten". Insofern werde Frau Schavan ihre Situation "sicher selbst realistisch einschätzen" können. Mit ihrem "deftigen" Zitat zu dem überführten Plagiator und Ex-Ministerkollegen Karl-Theodor zu Guttenberg habe Schavan im Übrigen die Messlatte für sich selbst so hoch gelegt, dass sie "diese im Amt nur noch schwerlich überspringen kann".

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Bildungsministerin im Titelkampf: Der Fall Schavan

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Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte dem "Tagesspiegel", sie gehe davon aus, dass Schavan "sich und der Wissenschaft die Verlängerung dieser Affäre erspart und ihren Rücktritt erklärt". Auch die bildungspolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte, hält einen Rücktritt der CDU-Ministerin für unausweichlich. "Wer für Bildung und Forschung zuständig ist, wird immer eine Vorbildrolle einnehmen", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung".

Schavan hatte ihre Doktorarbeit zum Thema "Person und Gewissen" 1980 vorgelegt. Die CDU-Politikerin hatte zuletzt Flüchtigkeitsfehler beim Verfassen der Dissertation nicht ausgeschlossen. Die Plagiatsvorwürfe wies sie aber zurück.

hen/AFP/dpa