Kritik an "desaströser Situation" SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow gilt als Kritiker von Parteichefin Andrea Nahles. Nun verlässt er die Partei. Dem Bundestag will er aber weiter als fraktionsloser Abgeordneter angehören.
Marco Bülow (Archivbild)

Marco Bülow (Archivbild)

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Der Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Er wolle dem Bundestag aber weiter als fraktionsloser Abgeordneter angehören, sagte er am Montag vor der Dortmunder SPD. Zuerst hatte der "Tagesspiegel"  über Bülows Entscheidung berichtet. Am Dienstag will er bei einer Pressekonferenz in Berlin über den Schritt sprechen - sowie "über die aktuelle, desaströse Situation in der SPD und über seine zukünftige Arbeit", heißt es in einer Pressemitteilung von Bülows Büroleiter.

Der 47-jährige gelernte Journalist vertritt den Wahlkreis Dortmund I. Laut seiner Homepage trat er 1992 in die SPD ein. Seit 2002 ist Bülow Mitglied des Bundestags. Innerhalb der SPD galt er zuletzt als isoliert.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post forderte Bülow nun auf, sein Mandat zurückzugeben. "Die Entscheidung von Marco Bülow ist der Schlusspunkt einer längeren Entwicklung, die für viele keine Überraschung ist", sagte Post dem Redaktionsnetzwerk Deutschland

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Bülow kritisiert seit Monaten die SPD und den Kurs von Parteichefin Andrea Nahles. Er gilt als entschiedener Gegner der Großen Koalition. Vor wenigen Monaten schloss er sich der "Aufstehen"-Bewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht an (mehr zu den Hintergründen erfahren Sie hier in einem Gastbeitrag Bülows).

Ein Verlust für Sahra Wagenknecht

Ob Bülow mit seinem Austritt zum jetzigen Zeitpunkt im Sinne seiner Mitstreiter bei "Aufstehen" handelt, darf zumindest bezweifelt werden. Bislang war die Strategie der Gruppe darauf ausgerichtet, Unterstützer aus dem Umfeld von SPD, Grünen und Linken gerade dadurch anzusprechen, dass eigene Frontleute wie Bülow zugleich Mitglieder dieser Parteien sind.

Zwar konnten die "Aufstehen"-Leute bislang nicht glaubhaft den Verdacht ausräumen, dass sie am Ende nicht doch eine eigene Partei gründen wollen. Allerdings befindet sich die Organisation derzeit noch im Aufbau. Ein Programm wird gerade entwickelt, erst im Frühsommer soll ein Bundeskongress entscheiden.

Zuletzt stagnierte jedoch der Zuwachs an Aufstehen-Unterstützern weitgehend. Politiker bei SPD und Grünen lehnten Avancen ab. Mit Bülow verliert Wagenknechts Bewegung nun ihren einzigen aktiven Bundespolitiker in den Reihen der Sozialdemokraten.

aar/kev/dpa
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