Abgespeckt So sieht die Parteireform aus


Karlsruhe - Der Grünen-Parteitag hat am Sonntag in Karlsruhe eine abgespeckte Reform der Parteistrukturen beschlossen. Der Bundesvorstand soll von fünf auf sechs Mitglieder erweitert werden. Der Parteirat wird von bisher 30 auf 16 halbiert, um eine schlagkräftigere Führung zu gewährleisten. Der erst vor einem Jahr eingeführte Parteirat war allgemein als zu schwerfällig empfunden worden.

Die beiden Vorstandssprecher und der politische Bundesgeschäftsführer sollen dem Parteirat qua Amt angehören. Die übrigen Parteiratsmitglieder sollen von Bundesdelegiertenkonferenzen gewählt werden. Bis zu fünf der 16 Parteiratsmitglieder dürfen gleichzeitig auch Bundestagsabgeordnete, Bundes- oder Landesminister sein.

Am späten Samstagabend hatte der Parteitag dagegen die Lockerung der Trennung von Amt und Mandat abgelehnt. Somit dürfen weiterhin Abgeordnete in Bund und Ländern sowie Minister nicht gleichzeitig Vorstandsämter auf Bundesebene bekleiden. Am Sonntag vormittag war noch offen, wann der nächste Parteitag stattfinden und ein neuer Vorstand gewählt wird.



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