Abstimmung Der Zeitplan zur Vertrauensfrage


Berlin - Die Debatte über den Einsatz deutscher Streitkräfte und die damit verbundene Abstimmung über die Vertrauensfrage beginnt am Freitag um 9 Uhr. Davor gibt es Fraktionssitzungen, in denen vor allem Zählappelle vorgenommen werden.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse verliest zum Sitzungsbeginn den Antrag der Bundesregierung sowie die Entschließungsanträge der Fraktionen.

Gerhard Schröder wird als erster Redner die Anträge seiner Koalition erläutern und seine Position vertreten. Danach greifen zunächst die Fraktions- und/oder die Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien in die Debatte ein. Die Reihenfolge der Redner regelt die Geschäftsordnung.

Nach Schröder wird ein Parlamentarier der CDU/CSU-Fraktion, danach einer der Grünen, der FDP und schließlich der PDS sprechen. Wahrscheinlich greifen auch mehrere Minister - so Außenminister Joschka Fischer - und Parlamentarier in die Debatte ein.

Vermutlich gegen 12 Uhr beginnt dann die namentliche Abstimmung. Dafür haben die Abgeordneten drei kleine Plastikkarten: eine rote für Nein, eine blaue für Ja und eine weiße für Stimmenthaltung. Auf diesen Plastikkarten ist der Name des jeweiligen Abgeordneten verzeichnet, um Unregelmäßigkeiten zu verhindern und die Liste des Abstimmungsverhaltens zu erstellen. Aufgerufen zur namentlichen Abstimmung wird in alphabetischer Reihenfolge.

Die Plastikkarten werden in Urnen geworfen und anschließend von den Schriftführern ausgezählt. Dieses Verfahren dauert etwa eine knappe Stunde. Danach verliest der Bundestagspräsident das Ergebnis.

Abgestimmt wird auch über verschiedene Entschließungsanträge, die alle Fraktionen eingereicht haben. Diese Abstimmung erfolgt per Hand. Die Liste der namentlichen Abstimmung über die Vertrauensfrage, aus der das Votum jedes einzelnen Parlamentariers hervorgeht, wird nach etwa einer Stunde veröffentlicht.



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