Kay Nerstheimer Umstrittener Abgeordneter verzichtet auf Platz in AfD-Fraktion
Drei Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat sich die AfD-Fraktion konstituiert - ohne den umstrittenen Direktkandidaten Kay Nerstheimer. Der Lichtenberger Abgeordnete habe schriftlich auf seinen Platz verzichtet, erklärte der Vize-Landesvorsitzende Hugh Bronson am Mittwochabend.
Nerstheimer werde voraussichtlich als fraktionsloser Abgeordneter ins Parlament gehen. Er ist umstritten, weil er 2012 Mitglied der "German Defence League" war, die als rechtsextremistisch und islamfeindlich gilt.
Zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Nerstheimer machte Bronson keine Angaben. Derzeit läuft noch kein Ordnungsverfahren gegen ihn, ein solches werde aber geprüft, so Anfang der Woche der AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski zu SPIEGEL ONLINE.
In den vergangenen Tagen waren über Nerstheimer in Medien neue Erkenntnisse verbreitet worden. So hatte er auf Facebook Flüchtlinge aus Syrien als "einfach widerliches Gewürm" bezeichnet. Asylbewerber nannte er "Parasiten, die sich von den Lebenssäften des deutschen Volkes ernähren". Auf Facebook äußerte er sich 2014 auch diskriminierend über Homosexuelle: Sie verhielten sich "widernatürlich", es sei "kein Verdienst diesen Gendefekt zu besitzen". Im Dezember 2014 schrieb er auf einem Facebook-Post, Homosexuelle gehörten zu einer "degenerierten Spezies"; es habe "schon seinen Sinn, das (Schreibfehler im Original - die Redaktion) sich Homosexuelle nicht vermehren können, so löscht die Natur Fehler im Programm."
Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" will sich der AfD-Bundesvorstand bei seiner nächsten Sitzung im Oktober mit dem Fall befassen. Vorstandsmitglied Alice Weidel, die selbst mit ihrer Partnerin in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung lebt, sagte der Zeitung, Äußerungen wie die von Nerstheimer schwächten die AfD. "Sollten wir derartiges Gedankengut in der Partei dulden, bekommen wir ein veritables Glaubwürdigkeitsproblem."
Die AfD, die bei der Abgeordnetenhauswahl 14,2 Prozent der Stimmen erhielt, beschloss eine Satzung und wählte ihren Landesvorsitzenden Georg Pazderski zum Fraktionsvorsitzenden. Die Fraktion umfasst 24 Abgeordnete. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Kristin Brinker, Karsten Woldeit und Ronald Gläser. Parlamentarischer Geschäftsführer ist Frank-Christian Hansel.
Die AfD ist bundesweit nunmehr in 10 der 16 Landtage vertreten.
