Geplante AfD-Veranstaltung München erteilt Höcke Hausverbot

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke war bei einer Veranstaltung der Parteijugend in München als Redner vorgesehen. Nun ist die Stadt eingeschritten.

Björn Höcke bei einer Demonstration am 1. Mai in Erfurt
Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Björn Höcke bei einer Demonstration am 1. Mai in Erfurt


Zwei Tage vor einer Veranstaltung des bayerischen AfD-Nachwuchses hat die Stadt München den angekündigten Rednern Hausverbote erteilt - unter anderem dem Thüringer Parteichef Björn Höcke. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) teilte dazu mit: "Veranstaltungen, die Rassismus und Antisemitismus schüren, die Grundwerte unserer Verfassung angreifen oder den Nationalsozialismus relativieren wollen, haben in städtischen Räumen keinen Platz."

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im Januar die AfD-Nachwuchsorganisation und den rechtsnationalen "Flügel" um Höcke zum "Verdachtsfall" erklärt. Ein solcher liegt vor, wenn nach Auffassung der Verfassungsschützer "hinreichend gewichtige Anhaltspunkte" dafür vorliegen, "dass es sich um eine extremistische Bestrebung handelt".

Veranstaltung der AfD-Jugend soll auf einer städtischen Anlage stattfinden

Der Politische Frühschoppen der Jungen Alternative Bayern soll an diesem Sonntag in einer öffentlichen Gaststätte auf einer städtischen Sportanlage stattfinden. Zwar ist das Lokal an einen Pächter vermietet, dieser müsse sich aber auch an das Hausverbot halten, so das Münchener Referat für Bildung und Sport.

Städtische Sportanlagen stünden in besonderer Weise für die Vielfalt der Stadtgesellschaft, Toleranz und Fairplay, sagte Reiter. "Wer sich selbst durch permanente menschenrechts- und demokratiefeindliche Stimmungsmache ins Abseits stellt, ist in unserer demokratischen, liberalen und weltoffenen Stadt nicht willkommen."

Der Landesvorsitzende der Jungen Alternative Bayern, Sven Kachelmann, sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Wir sind zuversichtlich, die Veranstaltung wie geplant am Sonntag durchführen zu können."

asa/dpa



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