AfD-Fraktionsführung Keine vorgezogenen Chef-Wahlen

In der AfD-Bundestagsfraktion gab es Überlegungen, die Führung bereits im Juni neu zu wählen. Doch ein entsprechender Antrag fand keine Mehrheit unter den Parlamentariern. Der Machtkampf wurde verschoben.

AfD-Fraktionsspitze Weidel, Baumann und Gauland
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AfD-Fraktionsspitze Weidel, Baumann und Gauland

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Erst kürzlich wurde unter Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion informell darüber diskutiert, ob die Vorstandswahlen bereits vor der parlamentarischen Sommerpause abgehalten werden sollen. Es war ein umstrittenes Thema, denn es geht um Posten und um Macht.

Vorsorglich hatten die beiden Co-Fraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel, seit Herbst 2017 im Amt, Ende vergangener Woche signalisiert, wieder gemeinsam anzutreten. Es sollte intern ein Signal für eine stabile Führung in einer unruhigen Fraktion sein, die in eineinhalb Jahren nach Abgängen von einst 94 auf 91 Abgeordnete geschmolzen ist.

Auf vielen anderen Positionen in der Fraktionsspitze - den Vizes und parlamentarischen Geschäftsführern - zeichnete sich in den vergangenen Wochen ein Machtkampf ab. So gilt die Wiederwahl mancher AfD-Spitzen - wie etwa bei Vize Beatrix von Storch und dem zweiten parlamentarischen Geschäftsführer Jürgen Braun - intern nicht als sicher.

Seit Dienstagabend ist jedoch klar, dass der Machtkampf noch um mindestens drei Monate verschoben wird: Die Vorstandswahlen der Fraktion werden nun - wie es ursprünglich regulär geplant war - erst im September und damit mit Beginn der nachsommerlichen Sitzungsperiode des Bundestags abgehalten.

Antrag kam von einer Gruppe um Brandner und Pohl

Zuvor hatte eine Gruppe von AfD-Abgeordneten einen Antrag in der Fraktionssitzung für vorgezogene Wahlen im Juni eingebracht. Doch der Antrag habe "keine Mehrheit" in der Fraktion gefunden, bestätigte AfD-Fraktionspressesprecher Christian Lüth den Vorgang am Mittwoch gegenüber dem SPIEGEL.

In dem Antrag, der unter anderem vom Justitiar der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, und Jürgen Pohl (beide aus dem Thüringer Landesverband) gestellt worden war, hieß es, eine potentielle Umgestaltung der Fraktionsführung direkt nach der Sommerpause könne zu Verzögerungen in den Abläufen der Fraktionsverwaltung und dem parlamentarischen Betrieb führen. "Die Durchführung von allen Wahlen direkt nach der Sommerpause bringt zusätzlich eine erhebliche Belastung des Zeitbudgets der Fraktionssitzungen mit sich", lautete die Begründung für Wahlen des Fraktionsvorstandes vor der Sommerpause. Der Antrag liegt dem SPIEGEL vor.

"Dieses Vorgehen ermöglicht es gegebenenfalls den neuen Mitgliedern in der Fraktionsleitung, sich über die Parlamentspause im Sommer in die neuen Aufgaben einzuarbeiten", so die Autoren des Papiers, das am Ende in der AfD-Fraktion keine Zustimmung fand.

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