Nach Spaltung AfD-Vorstand fordert "Wiedervereinigung" der Stuttgarter Fraktion

Die AfD bemüht sich, ihre zerstrittenen Mitglieder im Stuttgarter Landtag zusammenzubringen. Zur Not will der Bundesvorstand diesen Prozess "aktiv unterstützen".
Jörg Meuthen und Frauke Petry

Jörg Meuthen und Frauke Petry

Foto: WOLFGANG RATTAY/ REUTERS

Der Bundesvorstand der AfD hat die zerstrittenen Lager in der Stuttgarter Fraktion aufgefordert, sich wieder zusammenzuraufen. Die gespaltene AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag müsse wieder zusammenfinden, hieß es in einem Beschluss, den der Vorstand bei einer Sitzung verabschiedete.

"Der Bundesvorstand ist der Auffassung, dass unsere Partei in Baden-Württemberg nur durch eine Landtagsfraktion repräsentiert werden kann", heißt es weiter. "Dies zu erreichen, ist vorrangig die Aufgabe des Landesverbandes Baden-Württemberg". Allerdings behält es sich der Bundesvorstand vor, selbst im Südwesten einzugreifen: "Der Bundesvorstand wird diesen Prozess aktiv unterstützen."

Es war das erste Treffen des Bundesvorstandes seit zwei Monaten. Die Parteispitze hatte zuletzt vor allem durch den Machtkampf zwischen den Vorstandssprechern Frauke Petry und Jörg Meuthen von sich reden gemacht. Diese Rivalität überlagerte auch den Streit in der baden-württembergischen Landtagsfraktion. Der Streit hatte sich an der Frage entzündet, wie die AfD mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon umgehen soll. Gedeon hat die Fraktion inzwischen verlassen. Ihm wird Antisemitismus vorgeworfen.

In der vergangenen Woche hatte Meuthen gemeinsam mit 13 Parteikollegen die Stuttgarter Fraktion verlassen. Er reagierte damit auf die Weigerung einiger Mitglieder, seinem Antrag, Gedeon auszuschließen, zu folgen. Meuthen warf Petry vor, sie habe sich in die Belange seiner Fraktion eingemischt und dadurch die Lage komplizierter gemacht.

An diesem Samstag beginnt in Bingen der Bundeskongress der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA). Als Gastredner werden Petry und Parteivize Alexander Gauland erwartet. Der JA-Bundesvorsitzende Markus Frohnmaier sagte am Freitag, es würden auch Vertreter ausländischer Parteien erwartet. Eingeladen habe man unter anderem die französische Partei Front National und die FPÖ.

msc/dpa/Reuters
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