Erste Bundestagssitzung Knobloch warnt vor AfD
Charlotte Knobloch
Foto: Peter Kneffel/ dpaDer Bundestag konstituiert sich - und mit der AfD befindet sich erstmals seit Gründung der Bundesrepublik eine rechtspopulistische Partei darin, die über eine Vielzahl an Sitzen verfügt. Ihr Einzug ist für Charlotte Knobloch, die frühere Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, ein "verheerender Einschnitt in der Geschichte des Parlaments".
Der "Nordwest-Zeitung" sagte sie: "Ich sorge mich um unsere Demokratie und unser Land." Es sei zu befürchten, dass die Thesen und Tiraden der AfD die politische Debatte und Kultur verändern würden. "Das schadet dem Ansehen Deutschlands in der Welt." Die AfD schere mit gezielten Tabubrüchen und Provokationen bewusst aus dem gewachsenen demokratischen Konsens aus.
Der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke hatte im Januar für bundesweite Empörung gesorgt, als er bei einer Rede das Berliner Holocaust-Mahnmal ein "Denkmal der Schande" nannte. Zugleich hatte er eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hatte im September gesagt, die Deutschen dürften stolz sein auf "die Leistungen deutscher Soldaten" im Ersten und Zweiten Weltkrieg.
Kubicki ruft zu gelassenerem Umgang mit AfD auf
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und designierte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat unterdessen zu einem gelasseneren Umgang mit der AfD aufgerufen. "Wir sollten sie nicht wichtiger nehmen, als sie tatsächlich ist", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Grundsätzlich sollte man mit der AfD "vernünftig und fair umgehen".
Zudem biete die Geschäftsordnung des Bundestages "hinreichend Möglichkeiten, mit jeder Form von Provokation durch die AfD fertig zu werden", sagte Kubicki. Er fügte hinzu: "Gehen Sie davon aus, dass ich als Anwalt mit mehr als 27 Jahren Parlamentserfahrung in der Lage bin, diese Möglichkeiten auch zu nutzen."
Kubicki soll bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages für die FDP zum stellvertretenden Parlamentspräsidenten gewählt werden. Allerdings könnte es auch nochmals personelle Änderungen geben, wenn die FDP sich dann tatsächlich an einer Jamaikakoalition beteiligt. Man habe die Personalentscheidungen zunächst so getroffen, als gehe man in die Opposition, hatte FDP-Chef Christian Lindner gesagt. Daher könnte es sein, dass Kubicki noch in ein Ministerium oder an die Fraktionsspitze wechselt.
Auf die Frage, ob mit einem Wechsel nach Abschluss von Koalitionsverhandlungen dem Amt des Bundestagsvizepräsidenten geschadet werde, sagte Kubicki: "Jedes Amt ist eine Position auf Zeit, von der niemand weiß, wie lange sie dauert. Dies gilt auch für den Bundestagsvizepräsidenten."
