Salzgitter: Sorge wegen AfD-Erfolg
AfD-Erfolg in der Arbeiterstadt Salzgitter Wenn die Stimmung kippt
Es könnte alles so schön sein. Dincer Dinc zeigt hinunter auf seine Stadt, die Häuser und bewaldeten Hügel: "Ist das nicht wunderbar? Eine richtige Postkartenidylle." Sein ganzes Leben hat er hier in Salzgitter verbracht. Dinc ist der Sohn türkischer Gastarbeiter, 45 Jahre, zwei Kinder. Er mag diese Stadt, er mag die Menschen darin.
Salzgitter, Arbeiterstadt im südöstlichen Niedersachsen, die SPD war hier immer stark, und mehr als ein Drittel der Einwohner haben einen Migrationshintergrund. Multikulti wird hier gelebt, das sagen sie in Salzgitter.
Darauf sind die Leute stolz.
Darauf ist Dincer Dinc stolz.
Neben seinem Vollzeitjob arbeitet er noch als Integrationslotse. Unzähligen Menschen haben er und seine Mitstreiter vom "Bürgerservice für Migranten" in den vergangenen zehn Jahren geholfen: bei der Jobsuche, in der Schule, mit der Wohnung. "Wir sind wie der ADAC, nur ohne Mitglieder", sagt Dinc: "Wir machen alles." Der Bürgerservice ist Teil eines Netzwerks von Engagierten in Salzgitter, das mit den Jahren wuchs: Mütterzentrum, Stadtteil-Treffs, offene Jugendbetreuung.
Doch seit der Landtagswahl Mitte Oktober ist in Salzgitter etwas aus dem Gleichgewicht geraten. Mit 13,7 Prozent hat die AfD hier im Wahlkreis 11 ihr bestes Ergebnis geholt, landesweit kamen die Rechtspopulisten dagegen auf nur 6,2 Prozent.
Warum Salzgitter?
Eine Bäckerei im Ortsteil Fredenberg im Norden der Stadt. Die Frau hinter der Theke schimpft. "Mein Sohn geht nur noch mit Bauchschmerzen zur Schule", ruft sie, "verprügelt wird er, jeden Tag. Von syrischen Kindern." Am Vortag war Elternabend in der Grundschule, erzählt sie. Da sei gesagt worden, behauptet sie, dass es dieses Jahr keinen Laternenumzug geben soll und keine Weihnachtsfeier. "Weil zu wenig deutsche Kinder in der Klasse sind."
Es geht den Bach runter mit Salzgitter, glaubt die Frau. Wegen der Flüchtlinge.
5700 Flüchtlinge sind seit dem Jahr 2015 in die 100.000-Einwohner-Stadt Salzgitter gezogen. Die meisten davon Syrer, angezogen von Bekannten, die schon da waren und leicht eine Wohnung gefunden haben in dieser Stadt mit Tausenden leerstehenden Wohnungen.
Oberbürgermeister Klingebiel
Foto: picture alliance / Holger HollemSchön sind die ehemaligen Arbeitersiedlungen nicht. Bei vielen bröckelt der Putz und das Moos wächst an den Fassaden hoch. Aber sie sind billig. Viele Neuankömmlinge haben sich so in Fredenberg und dem angrenzenden Lebenstedt niedergelassen, wo traditionell besonders viele Menschen mit ausländischen Wurzeln wohnen.
In der Stadtverwaltung beobachten sie das mit Sorge. CDU-Oberbürgermeister Frank Klingebiel schickte Ende 2016 einen Brandbrief an die rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsident Stephan Weil. So viele Flüchtlinge auf einmal könne die Stadt nicht integrieren, hieß es. Nicht mal Multikulti-Salzgitter. Zehn Monate später entschied die Landesregierung auf Zuzugsstopp. Das heißt: Außer in Härtefällen dürfen keine Flüchtlinge mehr zuziehen.
Sechs Tage vor der Landtagswahl trat der Erlass in Kraft. Sechs Tage, bevor die AfD in Salzgitter ihr bestes Ergebnis holte.
"Lageangepasste Wohnsitzauflage", so heißt der Stopp offiziell. Möglich macht ihn das Bundesintegrationsgesetz vom Sommer 2016. "Zur Vermeidung von sozialer und gesellschaftlicher Ausgrenzung" können anerkannte Flüchtlinge verpflichtet werden, sich nicht an einem bestimmten Ort niederzulassen.
Zwei weitere niedersächsische Städte haben den Wunsch angemeldet, nachzuziehen: Delmenhorst und Wilhelmshaven, die in der Liste der Städte mit dem höchsten Flüchtlingszuzug an zweiter und dritter Stelle kommen. Auch an diesen Orten konnte die AfD bei der Landtagswahl punkten. Noch steht nicht fest, ob sie Gehör finden. Aber zusätzliches Geld haben sie bereits bekommen: 20 Millionen Euro teilen sie sich mit Salzgitter bis Ende des nächsten Jahres für die Integrationsarbeit.
Im Video: Die Lage in Delmenhorst
Gewählt hat die Frau aus der Bäckerei übrigens nicht. "Weil es nichts bringt. Die machen doch sowieso, was sie wollen." Aber wenn sie gewählt hätte, so versichert sie, dann die AfD. In manchen Wahlbezirken ihres Ortsteils haben das fast 40 Prozent getan. Wie schon bei der Bundestagswahl. "Ist doch kein Wunder", sagt ein Mann, der in der Bäckerei sitzt. "Wir wurden überschwemmt von Flüchtlingen."
Viele in Fredenberg und Lebenstedt reden so. Sogar solche, die sich seit Jahren für Migranten einsetzen. Und auch solche, die bei der Landtagswahl SPD gewählt haben.
Sie sagen, dass die Flüchtlinge sich einen Dreck um die Regeln kümmern, dass sie nur Geld wollen und keine Lust haben, sich zu integrieren. Flüchtlinge würden bevorzugt und die Deutschen kommen zu kurz, so erzählt man sich das alte Vorurteil beim Bäcker und am Kiosk.
Eines, das die AfD groß gemacht hat. "Der soziale Frieden droht zu kippen", sagt Stefan Wirtz, der gerade aus dem benachbarten Braunschweig für die AfD in den Landtag eingezogen ist. "Man fragt sich, was in den nächsten Jahren noch droht." Die AfD wird bleiben, glaubt er.
Für die einen ist das nur Gerede. Bei anderen löst es ein mulmiges Gefühl aus. "Ich habe das nicht erwartet", sagt Anne-Rose Kothe. Sie ist 78, mit ihrem Mann hat sie 2016 den Integrationspreis vom "Bürgerservice für Migranten" und der Stadt bekommen. Es war halber Zufall, dass die beiden eine syrische Flüchtlingsfamilie kennenlernten und begannen, sich um sie zu kümmern.
Heute sind sie für die zwei kleinen Töchter der syrischen Familie wie Oma und Opa. "Wenn nur jeder Zehnte ein bisschen helfen würde", sagt Hans-Jürgen Kothe, "das würde reichen." Es gibt alte Freunde, mit denen sie über ihr Engagement nicht mehr sprechen können. Zu groß war der Streit darüber, als sie das erste Mal davon erzählten. "Schmarotzer" war einer der Begriffe, die fielen.
Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt
Foto: picture alliance / Silas Stein/dVom Zuzugsstopp halten die Kothes nicht viel. Aber für viele Menschen in der Stadt ist er beruhigend, glauben sie. So ähnlich sehen das die meisten im Netzwerk derer, die mit Migranten und Flüchtlingen arbeiten. Für sie bedeutet der Erlass: Es wird nicht einfacher, allen gerecht zu werden, die Hilfe brauchen. Aber immerhin nicht noch schwerer. Dincer Dinc sagt es so: "Wir müssen Vernunft walten lassen. Wir können nicht mehr Menschen aufnehmen. Wenn die Stimmung kippt, ist nichts gewonnen."
Fast alle sagen diesen Satz von der kippenden Stimmung. Die einen genüsslich. Die anderen aus Sorge. "Wir, die helfen wollen, müssen an einem Strang ziehen", lautet der von Dinc. Er spricht das mit Nachdruck aus, während er durch eine Straße fährt, in der sich ein türkischer Laden an den nächsten reiht. Nach links und rechts zeigt er, "Teestube hier, Teestube da". Er lacht, es klingt halb belustigt, halb besorgt. Er findet das nicht gut für die Stimmung und das Zusammenleben. "Am Ende dürfen die Bösen nicht gewinnen." Die Bösen, das ist die AfD.
Simone Kessner, die Sprecherin der Stadt, will nicht spekulieren, wer die Rechtspopulisten gewählt hat. "Es ist nicht so, dass wir keine Flüchtlinge wollen. Wir wollen nur nicht noch mehr", sagt sie. Dann erzählt Kessner, dass sich das subjektive Sicherheitsgefühl verändert habe, dass mehr junge Männer in Gruppen unterwegs seien und mehr Menschen, die sich anders anziehen, als man es gewohnt sei: "Und wenn man das über eine Multikulti-Stadt sagt, muss es schon ein besonderes Maß erreicht haben."
Da ist es wieder, das Bild von der Multikulti-Stadt. Es ist verrutscht in den letzten Monaten. Seit dem vergangenen Sonntag noch mehr. Da sind plötzlich diese 13,7 Prozent, von denen keiner weiß, wer sie wirklich sind. Sie wabern über dieser Stadt, die doch eigentlich ganz anders sein will.
Ob sie sich Gedanken um Salzgitter macht? Kessner zögert lange, atmet tief ein, sagt: "Ja."
