"Kontraste"-Bericht AfD fehlt bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag am häufigsten

Leere Reihen im Bundestag? Das sollte es bei der AfD nicht geben. Doch das Präsenzversprechen ist nach einem Medienbericht löchrig. Ihre Politiker sind häufiger abwesend als die der anderen Parteien.

Abwesenheit im Plenum sorgt immer wieder für Diskussionen: Die AfD war in der Vergangenheit scharfer Kritiker von leeren Rängen im Bundestag.
Ralf Hirschberger/dpa

Abwesenheit im Plenum sorgt immer wieder für Diskussionen: Die AfD war in der Vergangenheit scharfer Kritiker von leeren Rängen im Bundestag.


66 namentliche Abstimmungen hat das ARD-Magazin "Kontraste" seit Oktober 2018 ausgewertet. Das Zeugnis über die Anwesenheit von Politikern fällt dabei besonders für die AfD schlecht aus. Sie fehlten demnach weit häufiger als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen.

Die AfD-Fraktion kommt demnach im Durchschnitt auf eine Fehlquote von 13,57 Prozent - der Durchschnittswert aller Abgeordneten liegt bei 10,73 Prozent. Dies geht laut "Kontraste" aus öffentlich zugänglichen Zahlen der Bundestags-Verwaltung hervor.

Die zweithöchste Fehlquote bei namentlichen Abstimmungen hatte die FDP-Fraktion mit 12,95 Prozent, knapp dahinter lag die Linke mit 12,74 Prozent. Bei der SPD lag die Fehlquote bei 10,31 Prozent, bei den Grünen bei 9,16 Prozent. Am wenigsten fehlten im Durchschnitt Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion (8,64 Prozent) bei diesen Abstimmungen.

Weidel weist Kritik zurück

Der Wert liegt im Kontrast zu der Ankündigung der AfD: Die 2017 in den Bundestag eingezogene Partei hatte gerade zu Beginn der Legislaturperiode Wert darauf gelegt, starke Anwesenheit im Parlament zu zeigen - und anderen Parteien unzureichende Präsenz vorgeworfen.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel entgegnete laut "Kontraste" auf die Statistik: "Die anderen sind doch deutlich höher abwesend. Ich weiß nicht, welche Statistik Sie haben."

Ihr Fraktionskollege Hansjörg Müller sagte aber, dass seine Fraktion inzwischen "in der Realität angekommen" sei. Die Fraktion habe gelernt, dass die eigentliche Arbeit von Bundestagsabgeordneten gar nicht im Plenum stattfände.

Namentliche Abstimmungen sind bei besonders wichtigen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. In diesen Fällen veröffentlicht der Bundestag Listen, in denen das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordneten vermerkt ist. Diese namentlichen Abstimmungen machen aber nur einen kleinen Teil der Abstimmungen im Bundestag aus.

Im Juni hatte eine andere Auswertung der "Bild am Sonntag" gezeigt, dass Abgeordnete am liebsten freitags fehlen (mehr dazu lesen Sie hier).



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mho/dpa

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