Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten AfD-Politiker Otten endgültig gescheitert

Das Votum fiel deutlich aus: Gerold Otten hat auch beim dritten Anlauf die Mehrheit für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten verpasst. Der AfD-Kandidat kann damit nicht erneut antreten.

Gerold Otten bei der Abstimmung in Berlin
HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Gerold Otten bei der Abstimmung in Berlin


AfD-Kandidat Gerold Otten wird den Posten des Bundestagsvizepräsidenten nicht besetzen. Für ihn stimmten am Donnerstag 211 Abgeordnete, gegen ihn 426, 30 Abgeordnete enthielten sich. Damit verfehlte Otten die nötige Mehrheit auch beim dritten Anlauf deutlich. Es war der letzte Wahlversuch für den 63-Jährigen.

Der ehemalige Berufssoldat, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April und am 16. Mai erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert.

Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert. Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.

Otten zeigte sich "sehr enttäuscht", dass ein Großteil der Abgeordneten nach wie vor nicht bereit sei, "der AfD-Fraktion den ihr zustehenden Platz im Präsidium zuzugestehen". Es werde weiter unter Missachtung der Geschäftsordnung versucht, sie auszugrenzen. "Das zeigt, dass man bei den Altparteien lieber mit fragwürdigen Tricks arbeitet, als sich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung einzulassen, weil man offenbar fürchtet, diese zu verlieren."



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


Wer steckt hinter Civey-Umfragen?

An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Zur Erhebung seiner repräsentativen Umfragen schaltet die Software des 2015 gegründeten Unternehmens Websites zu einem deutschlandweiten Umfragenetzwerk zusammen. Neben SPIEGEL ONLINE gehören unter anderem auch der "Tagesspiegel", "Welt", "Wirtschaftswoche" und "Rheinische Post" dazu. Civey wurde durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

vks/dpa/AFP



insgesamt 73 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
pharloff 06.06.2019
1. Missachtung?
Es gibt ein Recht dafür zu kandidieren. Es gibt KEIN Recht gewählt zu werden. Ganz einfach. Im Übrigen könnte es sich die AfD einfach machen. Die Mehrheit des Bundestags ist nur nötig, wenn nur EIN Kandidat gestellt wird. Bei mehreren Kandidaten reicht laut Geschäftsordnung die relative Mehrheit, der mit den meisten Stimmen ist gewählt. Ergo: stellt zwei Kandidaten auf, einer wird's dann definitiv. Aber dann kann man ja nicht mehr Opfer spielen.
fassadensprayer 06.06.2019
2. Selbstbestätigung
Die Reaktion von Herrn Otten zeigt: Die Nichtwahl war richtig.
burlei 06.06.2019
3. "Das zeigt, dass man bei den Altparteien ...
... lieber mit fragwürdigen Tricks arbeitet, als sich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung einzulassen, weil man offenbar fürchtet, diese zu verlieren." Über welche Inhalte sollte man sich denn mit der AfD auseinander setzen? Die hat doch keine.
gammoncrack 06.06.2019
4. Klingt interessant.
Zitat von pharloffEs gibt ein Recht dafür zu kandidieren. Es gibt KEIN Recht gewählt zu werden. Ganz einfach. Im Übrigen könnte es sich die AfD einfach machen. Die Mehrheit des Bundestags ist nur nötig, wenn nur EIN Kandidat gestellt wird. Bei mehreren Kandidaten reicht laut Geschäftsordnung die relative Mehrheit, der mit den meisten Stimmen ist gewählt. Ergo: stellt zwei Kandidaten auf, einer wird's dann definitiv. Aber dann kann man ja nicht mehr Opfer spielen.
Sie können sicherlich belegen, dass EINE Partei ZWEI Bewerber bei EINER Wahl benennen kann? Ich weiß es nicht und wäre für eine Aufklärung sehr dankbar.
friedrich_eckard 06.06.2019
5.
Weder die Arbeitsfähigkeit noch das Ansehen des Bundestages werden durch die Vakanz im Präsidium Schaden nehmen.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.