Alternative für Baden-Württemberg Meuthen gründet neue Landtagsfraktion

Das Chaos in der baden-württembergischen AfD geht weiter: Parteichef Jörg Meuthen hat eine neue Fraktion gegründet - mit mehr als der Hälfte der ehemaligen AfD-Abgeordneten.

Jörg Meuthen (M.)
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Jörg Meuthen (M.)


AfD-Chef Jörg Meuthen hat eine neue Fraktion mit dem Namen Alternative für Baden-Württemberg gegründet. Diese sei bei der Landtagsverwaltung angemeldet worden, sagte Meuthen in Stuttgart.

Die Fraktion habe bereits eine Satzung und einen Vorstand. Vorsitzender sei er selbst. "Wir sind die AfD", betonte Meuthen.

Er hatte die Fraktion am Dienstag zusammen mit zwölf weiteren Abgeordneten verlassen, weil die notwendige Zweidrittelmehrheit für einen Ausschluss des mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten Abgeordneten Wolfgang Gedeon nicht zustande gekommen war.

Gedeon schied am Abend nach einem Gespräch mit Petry dann selbst aus der Fraktion aus. Damit besteht die bisherige AfD-Landtagsfraktion noch aus neun Abgeordneten.

Wie zerstritten die beiden Parteichefs Meuthen und Petry sind, zeigt ein weiteres Detail vom Dienstagabend. Demnach hat Meuthen versucht, Petry ein Hausverbot in Räumen des Stuttgarter Landtages zu erteilen. Einen entsprechenden Bericht der "Welt" bestätigte eine Sprecherin des Landtags Stuttgart.

Meuthen sei mit seinem Versuch gescheitert: Ein solches Verbot könne nur Landtagspräsidentin Muhterem Aras erteilen. Laut "Welt" hatte Petry sich an die Landtagsverwaltung gewandt und erfahren, dass es gegen sie kein Hausverbot gebe.

Petry verteidigte ihr Eingreifen in den Streit. Sie sei von mehreren Abgeordneten der AfD-Landtagsfraktion gebeten worden, zu vermitteln. Bundesvorstandsmitglied Alexander Gauland kritisierte die Parteichefin dagegen scharf. Die Landesverbände der Partei seien autonom. "Ich wäre nicht auf die Idee gekommen, wenn es irgendwelche Schwierigkeiten in Sachsen gibt, da in Sachsen ohne Frauke Petry politisch aktiv zu werden."



cte/dpa



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