Sabine Rennefanz

AfD in der Krise Verstumme, Ossi!

Sabine Rennefanz
Eine Kolumne von Sabine Rennefanz
Der AfD geht es schlecht, und in der Berichterstattung darüber schimmert Hoffnung: Wenn diese Partei verschwindet, müsste man sich vielleicht auch nicht mehr mit dem Osten befassen.
AfD-Logo auf dem Parteitag in Riesa, 17. Juni 2022

AfD-Logo auf dem Parteitag in Riesa, 17. Juni 2022

Foto:

Filip Singer / EPA

Verschwindet die AfD bald? Und was bedeutet das für Ostdeutschland? Wird das relativ neue bundesweite Interesse am Osten schwinden, wenn auch die Rechtspopulisten immer unbedeutender werden?

Um diese Fragen zu beantworten, muss ich ein wenig ausholen. Die AfD wirkte seit 2015, spätestens seit dem Einzug in den Bundestag 2017, wie ein Beschleuniger für ostdeutsche Interessen, eine Drohkulisse, über die Kritik und Beschwerden in die große Politik gelangten.

Wer die AfD wählte, erzielte nicht nur Aufmerksamkeit im eigenen Bundesland, sondern auch überregional. Die AfD funktionierte dabei auch effektiver als die PDS/Linke, die andere Protestpartei. Die »Zeit«-Autorin Jana Hensel sprach einmal von einer »Emanzipation von rechts« . Ob es eine Emanzipation war – oder eine Selbstausgrenzung –, das wird sich zeigen, aber im Kern stimmt es, dass durch die AfD das Interesse am Osten in der westdeutsch dominierten Öffentlichkeit gestiegen ist.

Die AfD schwächelt, die Linke zerlegt sich selbst. Bald ist es wieder wie früher!

Doch nun dreht sich etwas. Viele scheinen die AfD abzuschreiben und als eine Partei zu verstehen, die im Verschwinden begriffen ist. Fast erleichtert wurde beobachtet, dass die AfD bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein aus dem Parlament flog, in Nordrhein-Westfalen kam sie nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende in Riesa, der nach Tumult abgebrochen werden musste, zeigte sich die Partei auch innerlich zerrüttet, Ost-West-Konflikte bei der Beurteilung des Ukraine-Konfliktes traten zutage. Tausende Mitglieder haben die Partei in den vergangenen Monaten verlassen.

Die Berichterstatter von »taz«  bis »Bild«-Zeitung in der Wahrnehmung, dass der in Thüringen lebende Rechtsextremist Björn Höcke die Fäden ziehe und dass die AfD auf dem Weg in eine ostdeutsche Regionalpartei ist. Es schimmerte eine gewisse Erleichterung durch und vielleicht auch eine Hoffnung: Wenn die AfD verschwindet, müsste man sich vielleicht auch nicht mehr mit dem Osten befassen. Endlich Ruhe vor den Jammer-Ossis! Das Parteiensystem scheint sich sowieso wieder in alte bundesrepublikanische Bahnen zu lenken: Die AfD schwächelt, die Linke zerlegt sich selbst. Bald ist es wieder wie früher! Und was haben die Ostler eh noch zu jammern, wo sich der Osten doch dank Tesla und Infineon zum deutschen Windrad-Silicon-Valley wandelt?

Die AfD als ein vorübergehendes historisches Phänomen – formulierte es typischerweise der Bayerische Rundfunk in einem Bericht über die Dokumentation »Volksvertreter«  von Andreas Wilcke. Über diesen Film muss auch noch mal geredet werden, weil er viel erklärt über die Wechselwirkung zwischen AfD, Medien und den Osten. Wilcke hat vier Abgeordnete seit dem Einzug in den Bundestag mehrere Jahre immer wieder begleitet. Anders als in der oft moralisierenden Berichterstattung über die AfD – die womöglich in einer Art Trotzreaktion zum Wahlerfolg im Osten beitrug – wählt der Ost-Berliner Wilcke einen beobachtenden Ansatz. Er verzichtet auf Einordnungen oder Kommentare der teils rassistischen Äußerungen und lässt die Protagonisten in ihrer Eitelkeit und Inkompetenz und ihrem Hass sich selbst entlarven. Der Film ist gerade in den Kinos gelaufen, viele Zuschauer hatte er wohl nicht und es gibt auch noch keinen Sendeplatz im Fernsehen – womöglich, weil auch die Fernsehredakteure die AfD als historisches Phänomen abgeheftet haben.

Die AfD abzuschreiben – das ist auch schon wieder ein typisch westdeutscher Blick. Denn in den Landtagen von Thüringen und Sachsen bleibt die Partei ja weiter stark. Jetzt muss der Experte weiterhelfen. Anruf beim Soziologen Raj Kollmorgen, der in der AfD-Hochburg Görlitz lebt und forscht. Auch er sieht die »Tendenz eines Bedeutungsverlustes der AfD« und generell eine »schwindende Mobilisierungsfähigkeit«. Das Mobilisierungsproblem hat aber nicht nur die AfD, sondern es geht quer durch alle Wählergruppen. Anders gesagt: Die Menschen sind im Dauererschöpfungsmodus nach Corona, Krieg und Inflation und wollen einfach nur abschalten. So hatte auch die AfD bei den Landtags- und Kommunalwahlen im Kernland Sachsen Schwierigkeiten, geeignete Kandidaten zu finden. Wie eine ganz normale Partei im Osten.

Die Macht und auch ihre Attraktivität für Wähler in Sachsen oder Thüringen zog die AfD aber aus ihrer Stärke im Westen. Nur weil sie im Westen stark war, wuchs das mediale und politische Interesse. Wenn sich die Niederlagen zum Beispiel bei der Wahl im kommenden Herbst in Niedersachsen fortsetzen und sie im Westen immer mehr an Bedeutung und Einfluss verliert, dann würde die Partei auch als Druckmittel für ostdeutsche Interessen irgendwann nicht mehr funktionieren. Dann könnte sie noch so radikale Anträge zur Auflösung der EU verabschieden, es würde kaum jemanden interessieren. Die Partei würde sich als selbsterfüllende Prophezeiung vernichten. Um dem entgegenzuwirken, wurde dem sächsischen Handwerksmeister Chrupalla am Wochenende in Riesa die eher ins westdeutsch-bürgerlich-konservative Lager wirkende Unternehmensberaterin Alice Weidel beigestellt.

Der Soziologe Kollmorgen warnt davor, die AfD vorzeitig abzuschreiben. Selbst wenn die AfD an Bedeutung verliert, in Ost und West, hieße das noch nicht, dass die spezifischen Probleme, die Distanz zur institutionellen Politik, die Verachtung klassischen Engagements, auf magische Weise verschwinden.

Die AfD hat ja einer politisch-kulturellen Mentalität Ausdruck verliehen, die in der DDR-Zeit wurzelt und die sich nach den Erfahrungen in der Transformation und intensivsten Vereinigungszeit ausgeformt hat: »Die da oben, wir hier unten«. Raj Kollmorgen: »Es gibt für rechtspopulistische bis offen rechtsextreme Politik im Osten ein Wählerpotenzial von etwa dreißig, vielleicht sogar vierzig Prozent« Deren Stimmen landen aber nicht nur bei der AfD, sondern auch bei der CDU oder selbst der Linken. »Diese Affinität wird uns in den nächsten zwei Jahrzehnten sicher noch erhalten bleiben. Damit muss sich Politik auseinandersetzen«, sagt Kollmorgen.

Und wenn im Winter alle wegen Gas- und Ölmangel in kalten Wohnungen sitzen, steigt womöglich wieder das Protestpotenzial. Und zwar nicht nur im Osten.