Mecklenburg-Vorpommern Rechter AfD-Flügel setzt sich durch

Gleich drei Mitglieder des neuen Vorstands gehören dem rechten Flügel an: Die AfD hat ihre Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern gegründet. Einer der Landeschefs setzte sich erst im Losverfahren durch.

Leif-Erik Holm (r.), Matthias Manthei (M.)
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Leif-Erik Holm (r.), Matthias Manthei (M.)


Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die neue Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) konstituiert. Fünf Stunden brauchten die Parlamentsneulinge, um sich eine Geschäftsordnung zu geben und den fünfköpfigen Fraktionsvorstand zu wählen. Dort ist der rechte Flügel in der Mehrheit.

Vorsitzender wurde der frühere Radiomoderator Leif-Erik Holm, er ist Landesparteichef und führte den Wahlkampf als Spitzenkandidat an. Erst im dritten Anlauf und auch nur dank eines Siegs im Losverfahren erhielt Co-Landeschef Matthias Manthei den Posten des parlamentarischen Geschäftsführers. Wie Holm wird er zum bürgerlich-gemäßigten Lager in der AfD gezählt.

Als weitere Mitglieder im Fraktionsvorstand wurden Holger Arppe, Enrico Komning und Ralph Weber gewählt. Alle drei werden dem rechten Flügel der Partei zugerechnet.

Probleme sieht Holm deswegen nicht. Es gebe unterschiedliche Auffassungen in der Partei, aber man arbeite zum größten Teil ja schon im Landesvorstand zusammen. Lediglich der Greifswalder Jura-Professor Weber ist dort nicht vertreten. Er hat es mit dem stärksten Erststimmenergebnis in den Landtag geschafft. Gut jeder Dritte in seinem Wahlkreis, zu dem die Urlaubsinsel Usedom gehört, wählte den umstrittenen Jura-Professor.

Holm hatte versucht, eine solche Konstellation zu vermeiden - ohne Erfolg. Im Entwurf für die Geschäftsordnung standen Passagen, die dem Vorsitzenden mehr Macht gegeben hätten. Sie wurden gestrichen. Zum Beispiel sein Vorschlagsrecht für den parlamentarischen Geschäftsführer. Auch waren zunächst nur zwei statt drei Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden vorgesehen. Bei Stimmengleichheit der dann insgesamt vier Vorstandsmitglieder sollte die Stimme des Fraktionschefs entscheiden. So kam es nicht.

Die neue AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern im Überblick:

cte/dpa

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