AfD-Jugendorganisation Verfassungsschutz stuft Junge Alternative in Thüringen als gesichert rechtsextrem ein
AfD-Landeschef Björn Höcke im November vor einem JA-Banner
Foto:Martin Schutt / dpa
Die Junge Alternative (JA) in Thüringen ist eine gesichert rechtsextreme Vereinigung – zu dieser Erkenntnis ist der thüringische Verfassungsschutz gelangt. Wie das Amt für Verfassungsschutz im Thüringer Innenministerium mitteilte, sei die AfD-Jugendorganisation zum 28. März »als gesichert rechtsextremistisch eingestuft« worden.
Laut der Pressemitteilung seien die durch die JA Thüringen vertretenen Positionen »unvereinbar mit dem Grundgesetz und der Thüringer Landesverfassung«. Seit 2021 war die Organisation als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt worden; seither radikalisierte sie sich weiter, wie der Thüringer Verfassungsschutz nahelegt. Vor allem bei ihrem Spitzenpersonal habe die JA »sukzessive diejenigen Personen marginalisiert und abgewählt, die für moderatere Positionen eintraten«, heißt es.
Bundesweit wird die JA bereits seit 2023 als erwiesen rechtsextreme Bestrebung eingestuft . Auch die Landesverbände in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt werden als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Ein Beispiel für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Thüringer Organisation: Die JA Thüringen bezieht sich laut Verfassungsschutz regelmäßig auf »ein ethnisch homogenes deutsches Staatsvolk und eine deutsche Abstammungsgemeinschaft«. Die JA formuliere dabei »biologistische Annahmen darüber, wer Deutscher sein kann und wer nicht«. Alle Gruppen, denen die Organisation das Deutschsein abspreche, würden dabei »als pauschal kriminell abgewertet«.
Die JA Thüringen als »Teil des Systems Höcke«
Die AfD Thüringen war bereits 2021 als erwiesen rechtsextrem eingestuft worden. Parteichef des Thüringer Landesverbands ist Björn Höcke, der bei der Landtagswahl im September als AfD-Spitzenkandidat an den Start gehen will. Schon seit 2019 darf Höcke als »Faschist« bezeichnet werden. Laut Verfassungsschutz bedient sich Höcke nationalsozialistischer Parolen mit dem Ziel, sie »salonfähig zu machen«.
Vor allem die Glorifizierung von Höcke innerhalb der Thüringer Jugendorganisation sei »bezeichnend«. Die JA Thüringen bezeichne sich selbst als »Teil des Systems Höcke«. Auch führt der Verfassungsschutz in seiner Mitteilung auf, dass sich die Organisation nicht von der Bezeichnung »Höcke-Jugend« distanziert habe. Das rechtsextreme Magazin »Compact« hatte sie so genannt.
