Interner Streit AfD-Konvent will parteinahe Stiftung nicht anerkennen

Der parteiinterne Streit geht weiter: Der Konvent der AfD hat es abgelehnt, eine Entscheidung über eine von Erika Steinbach geleitete Stiftung zu fällen. Begraben sind die Pläne damit jedoch nicht.
Erika Steinbach (Archiv)

Erika Steinbach (Archiv)

Foto: Thomas Lohnes/ Getty Images

Der AfD-Konvent hat sich vorerst dagegen ausgesprochen, eine von Erika Steinbach geleitete Stiftung als parteinah anzuerkennen. Nach Angaben aus Parteikreisen lehnten es die Delegierten der Nachrichtenagentur dpa zufolge in Berlin ab, eine Entscheidung in der seit Jahren umstrittenen Stiftungsfrage zu fällen.

Die AfD-Spitze hatte im April nach langen internen Debatten die Anerkennung einer parteinahen Stiftung unter Steinbachs Leitung empfohlen. Die frühere CDU-Politikerin ist ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen.

Die Entscheidung vom Sonntag bedeutet allerdings nicht, dass die Stiftungspläne der AfD damit begraben sind. Als wahrscheinlich gilt, dass die Frage beim Bundesparteitag am 30. Juni in Augsburg erneut auf die Tagesordnung kommt.

Diskussionen gab es auf dem Konvent demnach auch um die beiden Namen, die für die Stiftung im Gespräch sind - Desiderius-Erasmus-Stiftung und Gustav-Stresemann-Stiftung.

Der ehemalige AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sagte, weder der nationalliberale Außenpolitiker Gustav Stresemann noch der Humanist Erasmus von Rotterdam stünden für Ideen, mit denen sich die Mehrheit der AfD-Mitglieder voll identifizieren könne.

Der Stiftung winken Millionen an staatlichen Zuwendungen. 2017 haben parteinahe Stiftungen insgesamt 581 Millionen Euro erhalten. Zu ihren Aufgaben gehören die politische Bildung und die Vergabe von Stipendien an Studenten.

kry/dpa