Stauffenberg-Beschimpfung: AfD-Politiker Steinke verliert sein Amt

Er nannte Hitler-Attentäter von Stauffenberg einen "Feigling" und "Verräter": Jetzt hat die AfD den niedersächsischen Nachwuchspolitiker Lars Steinke als Landesvorsitzenden der Jungen Alternative abgesetzt.

Lars Steinke

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Nach abfälligen Äußerungen über den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg war AfD-Politiker Lars Steinke auch innerhalb seiner Partei in heftige Kritik geraten. Nun hat das Schiedsgericht der AfD den Nachwuchspolitiker seiner Ämter enthoben.

Die Absetzung gelte mit sofortiger Wirkung und sei innerhalb der parteiinternen Schiedsgerichtsbarkeit nicht mehr anfechtbar, teilte der Bundesvorstand der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) mit. Dieser hatte den entsprechenden Eilantrag selbst bei dem AfD-Gericht gestellt.

Steinke war Landesvorsitzender der niedersächsischen AfD-Jugend und hatte Stauffenberg in einem Facebook-Eintrag als "Verräter" und "Feigling" bezeichnet.

Nach Angaben des JA-Bundesvorstands folgte das Bundesschiedsgericht dabei der Argumentation, wonach Steinke "vorsätzlich das öffentliche Ansehen der Jungen Alternative durch möglicherweise rechtswidrige Äußerungen beschädigt" habe. Der angerichtete Schaden sei "erheblich".

JA-Bundeschef Damian Lohr begrüßte das Urteil. Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass sich diese Ansicht auch im noch folgenden Hauptsacheverfahren durchsetzen werde. Steinke werde dann "in absehbarer Zeit" aus der JA ausgeschlossen. In der AfD-Jugendorganisation sei "kein Platz für die Verunglimpfung deutscher Widerstandskämpfer gegen das NS-Unrechtsregime".

Stauffenberg hatte gemeinsam mit anderen Wehrmachtsoffizieren am 20. Juli 1944 versucht, mit einem Bombenattentat auf Hitler die nationalsozialistische Gewaltherrschaft zu beenden. Nach dem Scheitern des Umsturzversuchs wurden Stauffenberg und einige seiner Mitverschwörer noch in derselben Nacht hingerichtet.

asc/dpa/AFP