»Zu viele rote Linien überschritten«: AfD-Politikerin Joana Cotar tritt aus Partei und Bundestagsfraktion aus

Mit der Haltung ihrer Partei zu Russland, China und Iran ist sie nicht einverstanden: Die hessische AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar zieht deshalb die Konsequenzen.

AFD-Politikerin Joana Cotar

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Bernd von Jutrczenka / dpa

Die AfD-Politikerin Joana Cotar ist nach eigenen Angaben aus der Rechtsaußenpartei und deren Bundestagsfraktion ausgetreten. Dieser Schritt sei ihr »nach fast zehn Jahren nicht leichtgefallen«, teilte Cotar am Montag mit. »Schließlich habe ich die Partei in Hessen mit aufgebaut.«

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Die hessische Politikerin warf der AfD vor, »zu viele rote Linien überschritten« zu haben. Dazu zählte sie die »Anbiederung an die diktatorischen und menschenverachtenden Regime in Russland, China und jetzt auch den Iran«, den »Opportunismus und das Dauermobbing im Kampf um Posten und Mandate« sowie »den Aufbau korrupter Netzwerke in der Partei«.

»Ich stand und stehe für eine konstruktive, freiheitlich-konservative Politik auf Basis des Grundgesetzes«, teilte Cotar weiter mit. Dazu zähle »das Prinzip der Eigenverantwortung, die Anerkennung von Leistung, ein schlanker Staat, Meinungsfreiheit ohne Zensur oder Überwachung und echter Patriotismus«. Dafür werde sie sich auch künftig als Bundestagsabgeordnete einsetzen.

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Tino Chrupalla und Alice Weidel, erklärten: »Joana Cotar hat sich schon längere Zeit inhaltlich und persönlich von der Partei und ihrer Arbeit in der Fraktion entfernt. Das bedauern wir und erachten den Schritt des Partei- und Fraktionsaustritts für konsequent. Ihr Mandat sollte sie zurückgeben. Das gehört zur Ehrlichkeit, die sie selbst immer eingefordert hat.«

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann, bemühte sich, den Austritt von Cotar als Folge erfolgloser Kandidaturen für Spitzenpositionen in Partei und Fraktion darzustellen. Er sagt, hier gehe es wohl eher um »Enttäuschungen, sich nicht durchgesetzt zu haben«. Dass sich Cotar »unglücklich fühlte«, sei schon länger bekannt gewesen.

Cotar kündigte an, Bundestagsabgeordnete bleiben zu wollen. Die AfD hatte bei der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres 83 Sitze geholt. Nachdem Matthias Helferich wegen früherer Äußerungen mit Bezug zum Nationalsozialismus nicht in die Fraktion aufgenommen wurde, startete die AfD mit 82 Abgeordneten. Cotar ist bereits die vierte Abgeordnete, die aus der AfD-Fraktion ausgetreten ist.

als/AFP/dpa