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31. März 2018, 08:26 Uhr

Rechtspopulisten

AfD streitet erbittert über Stiftung

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Schon seit 2014 versucht die AfD, eine parteinahe Stiftung zu etablieren. Heute ist das Projekt so festgefahren, dass Parteichef Gauland nach Informationen des SPIEGEL damit droht, es ganz zu kippen.

Zwei Stiftungen sind noch im Rennen um die offizielle Anerkennung durch die AfD: Gauland favorisiert die Gustav-Stresemann-Stiftung, benannt nach dem ehemaligen deutschen Reichskanzler und Außenminister.

Seine Co-Fraktionschefin Alice Weidel dagegen wirbt um die Desiderius-Erasmus-Stiftung, für die sie jüngst die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach als Vorsitzende gewinnen konnte. Bislang ist kein Kompromiss ersichtlich. Der Streit ist so festgefahren, dass Parteichef Alexander Gauland nach SPIEGEL-Informationen notfalls das ganze Projekt kippen will. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

In der jüngsten Telefonkonferenz des AfD-Bundesvorstands drohte Gauland nach Angaben von Teilnehmern mit einem "nuklearen Endschlag" gegen das Vorhaben: Wenn sich die zwei rivalisierenden Stiftungen nicht unter einem Dach und mit dem von ihm favorisierten Stresemann vereinen ließen, soll Gauland erklärt haben, werde er persönlich auf dem Bundesparteitag in Augsburg Ende Juni dafür werben, dass die AfD gar keine Stiftung bekäme.

Die Befürworter der Erasmus-Stiftung fürchten, dass die Wahl von Stresemanns Namen zu rechtlichen Problemen führen könnte. Erika Steinbach stellte dann auch im SPIEGEL klar:"Für eine Stresemann-Stiftung stehe ich nicht zur Verfügung. Ich habe nicht die Absicht, lange namensrechtliche Prozesse mit dessen Erben zu führen."

Nach SPIEGEL-Informationen ist die zentrale Figur der von Weidel favorisierten Erasmus-Stiftung der Österreicher Hans Hausberger, der sich seit Jahrzehnten in rechtsradikalen Kreisen bewegt. Hausberger unterstützte schon in den Neunzigerjahren die Republikaner bei drei Stiftungsprojekten. Damals brüstete er sich als "Mann von Schönhuber", also des rechtsextremen Republikanerchefs und einstigen Waffen-SS-Mitglieds Franz Schönhuber. Heute schreibt Hausberger auf Facebook, "Merkel und ihr verlogenes schwarz-rotes Pack gehörten eingeknastet". "Die Personalie Hans Hausberger wirft die Frage auf, ob die AfD durch alte rechte Netzwerke unterstützt wird, die früher die Republikaner gefördert haben", sagt Ulrich Müller von Lobbycontrol dem SPIEGEL.

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