Dieser Beitrag wurde am 12.09.2018 auf bento.de veröffentlicht.
Die AfD hat am Mittag den Bundestag verlassen – zumindest für kurze Zeit. Zuvor hatte der SPD-Politiker Johannes Kahrs nach "Bild"-Angaben der AfD-Fraktion entgegengerufen:
Als er in seiner weiteren Rede die Inhalte der AfD aufzählte und erklärte, die Partei arbeite gegen "alles, was dieses Land zusammenhält", verließen die Abgeordneten der AfD geschlossen den Saal. Später kamen sie zurück.
Wie kam es zu der Aufregung?
AfD-Chef Alexander Gauland hatte die in Chemnitz gezeigten Hitlergrüße kurz zuvor als "unappetitlich" bezeichnet, was viele Abgeordnete als Verharmlosung der Ausschreitung bewerteten.
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte direkt nach Gaulands Äußerungen unter großem Applaus in einer Gegenrede gesagt:
Auch für seine weiteren Äußerungen zur Politik der AfD erhielt Schulz viel Aufmerksamkeit. Unter anderem sagte er:
Die Diskussion über die AfD hatte schon den ganzen Morgen die Debatte geprägt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich. Sie kritisierte die Verharmlosung rechtsextremer Gewalt und forderte, menschenfeindliche Angriffe zu bekämpfen, anstatt über einzelne Begriffe zu diskutieren.
Was war der Ursprung der Diskussion?
Die AfD hatte in Chemnitz eine Demonstration angeführt, an der auch Neonazis, Hooligans und Vertreter verschiedener rechter Gruppen teilnahmen. Dabei wurden mehrfach Hitlergrüße gezeigt und rassistische Parolen angestimmt. Vertreter der AfD marschierten teilweise direkt neben Rechtsradikalen. (mehr dazu hier)
Wegen der Hitlergrüße in Chemnitz sollen noch in dieser Woche die ersten Prozesse beginnen (SPIEGEL ONLINE).
Im Bundestag distanzierte sich heute Parteichef Gauland von strafbaren Handlungen – warf aber gleichzeitig der Bundesregierung vor, rechtsextreme Taten aufzubauschen und "Fake News" zu verbreiten. Außerdem sagte er, Bundeskanzlerin Merkel verwende den Sprachstil "eines totalitären Staates".
Eine sachliche Debatte war durch solche Provokationen offensichtlich kaum möglich. Am Ende verließen die Abgeordneten den Saal. Die AfD war nicht mehr im Parlament. Für kurze Zeit.
