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AfD-Streit Wie Parteichef Meuthen von seinen Leuten gedemütigt wurde

In der AfD tobt ein Machtkampf, auch weil der Vorsitzende als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl verhindert werden soll. Sogar ein Parteiausschlussverfahren stand im Raum.
aus DER SPIEGEL 16/2020
"Flügel"-Gegner Meuthen: Warnung für künftige Quertreiber

"Flügel"-Gegner Meuthen: Warnung für künftige Quertreiber

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Hermann Bredehorst/ Polaris /Studio X

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Im Machtkampf der AfD-Führung wurde ein Parteiausschlussverfahren gegen Parteichef Jörg Meuthen ventiliert. Nach SPIEGEL-Informationen wurde bei der Bundesvorstandssitzung am vergangenen Montag eine Beschlussvorlage debattiert, die ein solches Verfahren möglich gemacht hätte. In der "Beschlussvorlage für die Telefonkonferenz" hieß es, Meuthens öffentliche Aufforderungen seien "destruktiv" und "zum Schaden der gesamten Partei" gewesen.

Lesen Sie hier die ganze Geschichte:

Am vergangenen Sonntagabend erreichte die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands eine E-Mail, die es in sich hatte. Die angehängte "Beschlussvorlage für die Telefonkonferenz" war eine Kampfansage an Parteichef Jörg Meuthen und damit gegen alle, die sich in jüngster Zeit gegen den völkischen "Flügel" der AfD positioniert hatten.

Es sei die "vornehmste Aufgabe des Bundesvorstands und seiner beiden Sprecher, alles in ihren Kräften Stehende zu tun, um die Einheit und das Wachstum der Partei zu stärken", hieß es in der Vorlage. Meuthen aber habe das Gegenteil getan.

Dann folgte eine Sammlung von Meuthens Missetaten in fünf Punkten. Dazu zählte etwa seine Äußerung, nicht alle Mitglieder des "Flügel" stünden komplett auf dem Boden des Grundgesetzes. Der Hauptvorwurf aber war ein Vorschlag aus der Woche zuvor. Meuthen hatte in einem Interview angeregt, den "Flügel" abzuspalten und eine eigene Partei daraus zu gründen. Zuvor hatte zwar der "Flügel" seine Selbstauflösung bekannt gegeben, seine Mitglieder aber sind noch in der Partei.

Meuthens öffentliche Aufforderungen seien "destruktiv" und "zum Schaden der gesamten Partei" gewesen, hieß es in der Vorlage. Am Ende wurde erneut betont, Meuthen habe der AfD "sehr geschadet".

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