Zeichen gegen Steinmeier
AfD will erneut Gegenkandidat für die Bundespräsidentenwahl aufstellen
Das Gros der Parteien will Bundespräsident Steinmeier für eine zweite Amtszeit wählen. Die AfD hingegen will wie bei der letzten Wahl einen eigenen Kandidaten stellen – auch wenn die Aussichten auf Erfolg gering sind.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser, Kandidat der Partei bei der Bundespräsidentenwahl 2017
Foto: Carsten Koall/ Getty Images
Die AfD tritt bei der diesjährigen Bundespräsidentenwahl voraussichtlich erneut mit einem eigenen Kandidaten an. Es gebe entsprechende Überlegungen, sagte ein Parteisprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Eine Entscheidung darüber, wer für die AfD kandidieren soll, sei aber noch nicht gefallen. Dies solle am Montag auf einer Telefonkonferenz des Bundesvorstands beschlossen werden.
Die Wahl findet am 13. Februar in der Bundesversammlung statt – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tritt für eine zweite Amtszeit an.
Dass der SPD-Politiker wiedergewählt wird, gilt als sicher. Steinmeier wird von den Ampelparteien SPD, Grüne und FDP unterstützt. Auch die Präsidien von CDU und CSU empfehlen den Unionsvertretern in der Bundesversammlung, Steinmeier zu wählen.
Die Bundesversammlung wird aus den 736 Abgeordneten des Bundestags und weiteren 736 Wahlleuten bestehen, die die 16 Landtage entsenden. Bei den entsendeten Wahlleuten muss es sich nicht um Abgeordnete handeln, die Parteien können Personen des öffentlichen Lebens entsenden.
446 der insgesamt 1472 Mitglieder werden CDU und CSU stellen, 389 die SPD, 234 die Grünen, 154 die AfD, 153 die FDP, 71 die Linke, 18 die Freien Wähler und zwei der Südschleswigsche Wählerverband. Hinzu kommen fünf Fraktionslose aus dem Bundestag und aus den Landtagen. Mit den Stimmen von SPD, FDP, Grünen und Union hat Steinmeier rechnerisch genug Unterstützende für eine zweite Amtszeit.
42 Stimmen für AfD-Kandidaten Glaser bei der Wahl 2017
Nach Artikel 54 des Grundgesetzes ist für die ersten beiden Wahlgänge die absolute Mehrheit nötig. Sollte diese zunächst nicht zustande kommen, weil nicht alle Mitglieder der Bundesversammlung aus dem Regierungslager Steinmeier wählen, wäre ihm die Wiederwahl mit großer Wahrscheinlichkeit im dritten Wahlgang sicher, wenn die einfache Mehrheit reicht.
Bei der Wahl 2017 hatte die AfD den Bundestagsabgeordneten Albrecht Glaser gegen Steinmeier ins Rennen geschickt. Glaser bekam bei der Abstimmung in der Bundesversammlung 42 Stimmen.
