Koalition von AfD und Union Schwarzbraun ist die Haselnuss
Pegida-Demonstranten in Dresden, 16. August 2018
Foto: Sebastian Kahnert/ dpa
Schwarzbraun ist die Haselnuss,
schwarzbraun bin auch ich, auch ich,
wer mein Schätzerl werden will,
der muss so sein wie ich.
Holdrio, duwiduwidi, holdria.
Holdria duwiduwidi.
Holdrio, duwiduwidi, holdria.
Holdria duwiduwidi.
Volkslied
Natürlich heulen alle gleich auf. "Wir haben im Bundestag eine Zusammenarbeit mit der AfD per Fraktionsbeschluss ausgeschlossen. Wer zu einem anderen Ergebnis kommt, hat nicht alle Latten am Zaun." So schimpft CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über die Überlegungen einer vorsichtigen Annäherung an die AfD. Das muss der Mann ja auch sagen.
Aber da bahnt sich was an. Es wird noch eine Weile dauern. Nicht sehr lange. Dann werden AfD und CDU Koalitionen eingehen. Erst in einem Bundesland mittlerer Bedeutung, vermutlich Sachsen. Und dann auch im Bund.
"Es darf nicht..." ist keine Kategorie der politischen Bewertung
Eine rechte Regierung? Minister der AfD? Gauland im Amt? Da heult nicht nur Dobrindt auf. Auch die an rot-grüne Selbstverständlichkeiten gewohnte Elite gruselt es bei der Vorstellung. Aber "Es darf nicht..." und "Es kann nicht..." sind keine Kategorien der politischen Bewertung.
Demokratie ist nicht nur, was einem selbst gefällt - sondern, was möglich und was nötig ist. Wenn in Umfragen annähernd 20 Prozent der Wähler für eine Partei stimmen, muss sich das in der Politik niederschlagen.
Demokratie funktioniert so.
Eine neue Bertelsmann-Studie hat festgestellt, dass annähernd jeder dritte Wahlberechtigte in Deutschland populistische Einstellungen hat.
Nach Lage der deutschen Dinge handelt es sich da nicht um den Linkspopulismus, der auf dem Marsch ist. Die Rechte Revolution hat Deutschland verändert. Es ist zu spät, die Bombe zu entschärfen: Der Rechtsruck ist unabweisbar. Die Parteien geben sich alle Mühe, diesen Wandel aufzufangen - aber ihre Verrenkungen werden dabei immer schmerzhafter.
Die Linkspartei zerreibt sich im Streit zwischen "Kosmopoliten" und "Nationalisten". Die SPD ringt darum, wie weit sie in der Asylpolitik noch gehen kann, ohne den Rest ihrer progressiven Identität zu verlieren. Und die Grünen haben allen Ernstes beschlossen, sich als Partei der inneren Sicherheit zu präsentieren. Das ist alles erbärmlich, jämmerlich und verheerend. Deutschland wäre ein ehrlicheres Land, wenn die AfD (mit)regieren würde.
Das linke Lager könnte endlich den zunehmend halsbrecherischen Spagat zwischen dem eigenen Anspruch und der politischen Realität aufgeben und zu sich selbst finden. Der pathologische Zwang nach rechts zu schielen, hat Linke, Sozialdemokraten und Grünen lange genug den Kopf verdreht.
Eine befreite Linke könnte sich endlich daran machen, gemeinsam um eine neue, bessere, gerechtere Politik zu werben.
Es gibt nur eine Partei, die Deutschland aus seiner politischen Verklemmung befreien kann: die CDU. Die Ära Merkel geht zu Ende. Auch Totgesagte leben nicht ewig. Die CDU wird sich entscheiden müssen.
Angela Merkel gab sich zwar lange und mit Erfolg als Meisterin des Vagen. Aber am Ende haben die Leute doch begriffen, was sie mit der Union veranstaltet hat. Die Quittung liegt bei 28 Prozent - so wenig ist die Union derzeit in den Umfragen wert. Gleichzeitig hat die AfD gute Aussichten, der SPD den zweiten Platz abzunehmen.
Es ist schwer vorstellbar, dass die Union nach dem Niedergang, der mit Merkel kam, eine Mini-Merkel wie Annegret Kramp-Karrenbauer in den Chefsessel befördert. Auch die Union hat sich in der Großen Koalition erschöpft. Eine Erholung im Moorbad ihrer konservativen Wurzeln täte ihr gut. Und man braucht nicht viel Fantasie, um sich Alice Weidel und Jens Spahn als Traumpaar der neuen deutschen Rechten vorzustellen.
Manchmal müssen die Verhältnisse schlimmer werden, bevor sie besser werden können.
