Afghanistan Abschiebeflug von Deutschland nach Kabul kurzfristig abgesagt

Die Taliban rücken in Afghanistan weiter vor, die Bundesregierung hält dennoch an Abschiebeflügen fest. Nun wurde ein für Dienstagnacht geplanter Flug in letzter Minute gestrichen. Die Behörden schweigen über die Gründe.
Polizisten begleiten einen Afghanen bei einem früheren Abschiebeflug in Leipzig (Archivbild von 2019)

Polizisten begleiten einen Afghanen bei einem früheren Abschiebeflug in Leipzig (Archivbild von 2019)

Foto: Michael Kappeler/ DPA

Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt bedrohlich, Deutschland schiebt dennoch weiterhin afghanische Geflüchtete in ihre Heimat ab. Nun haben deutsche Behörden einen Abschiebeflug kurzfristig abgesagt. Der Flug war ursprünglich für den späten Dienstagabend geplant. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa waren mehrere afghanische Männer, die von München nach Kabul hätten fliegen sollen, zum Zeitpunkt der Absage bereits in die bayerische Landeshauptstadt gebracht worden.

Zu den Gründen für die Entscheidung gab es zunächst keine offiziellen Angaben. Am Mittwochmittag sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin, die Absage sei aus Sicherheitsgründen erfolgt. Nach einem Bombenanschlags im Regierungsviertel der Hauptstadt Kabul sei demnach nicht sicher gewesen, ob die Abzuschiebenden sicher hätten an afghanische Behörden übergeben werden können. Der Flug solle aber »zeitnah nachgeholt werden«.

In Afghanistan nehmen die Kämpfe zwischen den radikalislamischen Taliban und den Sicherheitskräften weiter zu. Am Mittwoch wurden nach Polizeiangaben bei einem Bombenangriff in Kabul drei Menschen verletzt. Auch am Tag zuvor hatte es in der Hauptstadt mehrere koordinierte Anschläge gegeben. Im südafghanischen Laschkar Gah flohen Hunderte Menschen vor Kämpfen zwischen der Armee und den Taliban.

Zuletzt hatten sich unter anderem CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet sowie Innenminister Horst Seehofer (CSU) für das Beibehalten von Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen. »Wir beobachten die Situation in Afghanistan sehr genau«, sagte Laschet der »Bild«. »Aber unsere Linie bleibt klar: Wer in Deutschland straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt.«

In den vergangenen Jahren waren ausschließlich Männer – vorwiegend Straftäter und sogenannte Terrorgefährder – gegen ihren Willen aus Deutschland nach Afghanistan zurückgebracht worden. Bundespolitiker der Grünen und der Linken halten Abschiebungen in das Land nach dem jüngsten Vormarsch der Taliban für nicht vertretbar. Die Bundesregierung hatte sich dagegen zuletzt in Kabul dafür eingesetzt, dass Abschiebungen grundsätzlich weiterhin möglich sein sollen.

»Keine Sorge, alles ist in Ordnung«

Seit Abzug der Nato-Truppen haben die Taliban in mehreren Offensiven zahlreiche Bezirke im Land überrannt und sind in mehrere Provinzhauptstädte eingedrungen. Unter anderem in der afghanischen Hauptstadt Kabul waren am Dienstag bei einer Explosion in der Nähe des Hauses des Verteidigungsministers Bismillah Mohammadi mehrere Menschen verletzt worden. »Keine Sorge, alles ist in Ordnung«, twitterte dieser zunächst. Später gab das Innenministerium bekannt, dass mindestens 13 Menschen getötet und rund 20 weitere verletzt wurden. Unter den Todesopfern seien fünf Angreifer, die von Spezialkräften der Polizei getötet worden seien.

Die Taliban reklamierten den Anschlag am Mittwoch für sich. Der Angriff auf die Residenz sei der Beginn von Vergeltungsaktionen an Schlüsselfiguren der Regierung, hieß es in einer von den Islamisten veröffentlichten Erklärung.

Zuletzt hatte Österreich nach einer einstweiligen Verfügung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) die geplante Abschiebung eines abgelehnten Asylwerbers nach Afghanistan gestoppt. Ein Regierungssprecher sagte der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Dienstag jedoch, es handele sich um einen Einzelfall, nicht um ein »pauschales Verbot«. Der EGMR begründete seine Entscheidung mit der »Sicherheitslage« in Afghanistan.

mrc/dpa/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.