Nach Anschlägen Bundesregierung setzt offenbar Abschiebungen nach Afghanistan fort

Anfang Juni hatte die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan eingeschränkt. Nach SPIEGEL-Informationen soll in der kommenden Woche nun wieder ein Abschiebeflug von Leipzig nach Kabul gehen.

Abschiebeflug im Dezember 2016 in Frankfurt
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Abschiebeflug im Dezember 2016 in Frankfurt


Nach mehreren blutigen Anschlägen in der afghanischen Hauptstadt Kabul Ende Mai und Anfang Juni hatte die Bundesregierung die umstrittenen Abschiebungen nach Afghanistan eingeschränkt. Am kommenden Mittwoch soll nun erneut ein Flieger mit abgelehnten Asylbewerbern Deutschland verlassen. Nach SPIEGEL-Informationen soll der Abschiebeflug von Leipzig nach Kabul gehen.

Das Bundesinnenministerium wollte diese Informationen weder bestätigen noch dementieren. Dies ist jedoch gängige Praxis des Ministeriums, um eventuelle Proteste zu verhindern und die Maßnahme nicht zu gefährden.

Auf Anfrage des NDR verwies das Ministerium zudem darauf, die Abschiebungen seien nicht komplett ausgesetzt - Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollen, dürften weiter nach Afghanistan zurückgeführt werden.

Debatte über Sicherheitslage in Afghanistan

Ein schwerer Anschlag im Regierungsviertel von Kabul Ende Mai hatte eine Debatte darüber befeuert, ob die Bundesregierung rasch ihre bisherige Beurteilung über das Land am Hindukusch überprüfen müsse. Bislang gelten nach Auffassung der Bundesregierung einige Gebiete in Afghanistan als ausreichend sicher.

Nun wird die Vorlage eines neuen Berichts bereits im Juli angestrebt, also noch vor der Bundestagswahl. Eigentlich wäre ein neuer Lagebericht für Afghanistan erst wieder für Herbst oder Winter terminiert gewesen. Wie der neue Lagebericht ausfallen wird, ist zu diesem Zeitpunkt aber völlig offen.

Aufgrund der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan stehen die Abschiebeflüge jedoch schon länger in der Kritik. Mehrere Bundesländern hatten sich bereits vor den jüngsten Anschlägen offen gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung gestellt und nur noch in Ausnahmefällen Abschiebungen durchgeführt.

asc



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