Almut Wieland-Karimi

Truppenabzug aus Afghanistan Die Nato weg, und alle Fragen offen

Almut Wieland-Karimi
Ein Gastbeitrag von Almut Wieland-Karimi
Ein Gastbeitrag von Almut Wieland-Karimi
Der Nato-Abzug aus Afghanistan zerstört die Hoffnung auf Demokratie, Bildung und Freiheit am Hindukusch. Es ist kurzsichtig und falsch, sich jetzt abzuwenden.
US-Soldaten in Afghanistan (Archivbild von 2019)

US-Soldaten in Afghanistan (Archivbild von 2019)

Foto: Thomas Watkins / AFP

Das Leben in Afghanistan ist nicht sicher. Dutzende Journalistinnen, Richter, Wahlbeobachterinnen und demokratische Aktivisten wurden in den letzten Monaten gezielt umgebracht. Mohammed, Leiter einer afghanischen NGO, sagt: »Wenn ich morgens das Haus verlasse und mich von meiner Frau verabschiede, weiß ich nicht, ob ich sie abends wiedersehen werde.« Gefragt, was er vom Abzug der Nato hält, meint er: »Es fühlt sich wie Verrat an. Wie können unsere Partner einfach abziehen? Ich bin wütend und verzweifelt zugleich. Wir wussten immer, dass die internationale Truppen gehen würden. Aber doch nicht ohne einen Friedensschluss mit internationaler Garantie.« In Afghanistan befürchten viele Menschen, dass die Nato geht, aber die Geheimdienste bleiben. Viele verweisen auf den Irak. Auch dort herrscht bis heute kein Frieden.

20 Jahre nach dem Beginn der US-geführten Intervention westlicher Truppen beherrschen die Taliban wieder fast die Hälfte des Landes. Die kriegsmüden Vereinigten Staaten haben letztes Jahr ein sogenanntes Friedensabkommen mit den Taliban abgeschlossen. Der amerikanische Unterhändler hat die afghanische Regierung, erklärter Partner und Mitkonfliktpartei, jedoch nicht einbezogen. Das ist das eigentliche Problem des nun angekündigten Truppenabzugs: Er basiert auf einem bilateralen Abkommen der USA mit den Taliban, das auch die Nato-Partner außen vor lässt. Eine der Bedingungen der USA ist eine Garantie der Taliban, dass von afghanischem Boden keine Terrorgefahr mehr für die USA ausgehen dürfe. Von Terror auf afghanischem Boden ist nicht die Rede. Nur der Wunsch, dass ein Waffenstillstand angestrebt werden möge.

Warum ist die Nato 2001 in Afghanistan einmarschiert? Weil die USA als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September Artikel 5 ausgerufen hatten: Ein Angriff auf einen Mitgliedstaat gilt als Angriff auf alle. Bundeskanzler Gerhard Schröder gelobte den USA »uneingeschränkte Solidarität«, das gemeinsame Ziel war klar: Von afghanischem Boden sollte kein Terror mehr ausgehen. Also sollten die damaligen Machthaber, die Taliban, die al-Qaida und 9/11-Attentätern Gastfreundschaft gewährten, vertrieben werden. Oder entmachtet. Oder ausgemerzt? Hier beginnt die Unschärfe des Ziels des internationalen Afghanistaneinsatzes.

20 Jahre sind ein langer Einsatz. Und die afghanische Regierung ist in keinem guten Zustand. Korruption grassiert, und die militärische Pattsituation zwischen Taliban und der Regierung hält nur so lange, wie die Nato die afghanischen Sicherheitskräfte unterstützt. Nicht thematisiert wird dabei, dass der Westen mit seinen mehrfachen Strategiewechseln einen eindeutigen Anteil am Scheitern hat. Zugleich sind 20 Jahre auch nicht lang, um nachhaltige demokratische Institutionen in einem Land aufzubauen, das von einem geringen Entwicklungsniveau gestartet ist. Eine umfassende und schonungslose Evaluierung auch in Deutschland tut Not, um dieselben strategischen und politischen Fehler nicht noch einmal zu machen.

Zynisch ausgedrückt, hat Deutschland jedoch sein ursprüngliches Ziel der Beteiligung am Einsatz erreicht: Solidarität mit den USA und der Nato. Geholfen hat uns das deutsche Afghanistan-Engagement auch, als wir uns nicht am Irakkrieg ab 2003 beteiligt haben – denn wenigstens in Kabul standen wir an der Seite der westlichen Militärallianz. Norwegen hat im Jahr 2016 seinen Afghanistaneinsatz im »Godal-Report« evaluiert und kommt zum Schluss: In Washington, D.C. und in Brüssel werde Norwegen aufgrund des Einsatzes am Hindukusch als zuverlässiger Partner geschätzt. Dieses Ziel sei erreicht. Jedoch habe Norwegens Engagement in Afghanistan weder militärisch noch beim Aufbau ziviler Strukturen einen großen Unterschied gemacht. Eine schonungslose Evaluierung.

Realistisch gesehen hat auch Deutschland dieses Ziel der Bündnistreue erreicht. Seine Glaubwürdigkeit am Hindukusch hat es jedoch verloren. Wir erinnern uns an die großen Afghanistan-Konferenzen Anfang der Nullerjahre: Der afghanischen Bevölkerung wurden Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Frauenrechte in Aussicht gestellt. Diese haben wir nicht erreicht – und wenden uns nun von unseren afghanischen Partnern in Zivilbevölkerung und Regierung ab. Was wird aus den durchaus beachtlichen Zwischenerfolgen, beispielsweise bei der Schulbildung, der Gesundheitsversorgung und der Medienfreiheit? Wie können wir unser politisches und ziviles Engagement fortführen, wenn es keine Sicherheit gibt?

Der Nato-Abzug aus Afghanistan ist an das symbolische Datum der 20-jährigen Wiederkehr von 9/11, aber an keine politischen Zugeständnisse der Taliban geknüpft. »Zusammen rein, zusammen raus«, sagt die Bundesverteidigungsministerin. Klar ist, dass die Europäer ohne die militärischen Fähigkeiten der USA nicht am Hindukusch bleiben können. Unklar ist jedoch, was eigentlich unsere westlichen sicherheitspolitischen Interessen in der geografisch zentralen Region zwischen Süd- und Zentralasien ausmacht? In direkter Nachbarschaft zu China, Russland und Iran. Wollen wir dort nicht mehr vertreten sein? Oder nur nicht mehr mit dem Militär? Haben wir wirklich keine Interessen in der seit Jahrhunderten umstrittenen Region? Das scheint sehr kurzsichtig.

Eine noch für den April geplante Friedenskonferenz zu Afghanistan in Istanbul wird wohl nicht stattfinden. Die Verhandlungen in Doha laufen im Schneckentempo. Für die Taliban gibt es keinen Grund mehr, sich einzubringen. Sie geben an, erst mit der afghanischen Regierung zu verhandeln, wenn die letzten Nato-Soldaten abgezogen wurden. Das sei immer ihre Bedingung für Friedensgespräche gewesen. Zu befürchten ist, dass diese gar nicht mehr stattfinden werden. Entweder wird es einen langen Bürgerkrieg in Afghanistan geben oder aber die Taliban übernehmen wieder die Macht im Land. Dies war der Ausgangspunkt des Nato-Einsatzes und ist auch ein Déjà-vu zum Abzug der russischen Soldaten vor 30 Jahren. Ein schlechter Ausgang– vor allem für unsere afghanischen Partner, aber auch für unser westliches Bündnis.