Gespräche in Usbekistan Maas will nur Afghanen mit Aufnahmezusage bei Ausreise helfen

Tausende Afghanen stehen auf der Ausreiseliste des Auswärtigen Amts. Nun zeigt sich Usbekistan bereit, bei der Evakuierung dieser Personen zu helfen. Für andere Gruppen gelte diese Zusage nicht, sagte Außenminister Maas.
Heiko Maas: Der Außenminister spricht derzeit mit Afghanistans Nachbarländern

Heiko Maas: Der Außenminister spricht derzeit mit Afghanistans Nachbarländern

Foto: Felix Zahn/photothek.net / imago images/photothek

Nach dem Ende der deutschen Rettungsflüge warten noch Tausende Afghanen darauf, in Deutschland Schutz finden zu können. Bundesaußenminister Heiko Maas verhandelt derzeit mit Afghanistans Nachbarländern darüber, wie die Evakuierungen künftig fortgesetzt werden sollen. Bei der Ausreise helfen will der SPD-Politiker dabei nur denjenigen Menschen, die eine Zusage für die Aufnahme in Deutschland haben.

»Es geht uns nur um diese Personengruppe«, sagte der SPD-Politiker nach Gesprächen in Usbekistan, das als Nachbarland Afghanistans eine erste Anlaufstation für Schutzsuchende aus Afghanistan ist. Die Regierung in Taschkent habe sich bei der von Deutschland definierten Personengruppe zur Kooperation bereit erklärt.

Es gehe der Bundesregierung um den Transit der Menschen, die nach Deutschland geflogen werden sollten. »Darüber hinaus haben wir auch keine Anfrage gestellt«, sagte Maas mit Blick auf die Debatte über die Aufnahme aller afghanischen Flüchtlinge in den Nachbarstaaten. Derzeit weist Usbekistan viele Geflüchtete aus Afghanistan an der Grenze zurück.

Auf den Ausreiselisten des Auswärtigen Amts stehen mehr als 10.000 Afghanen. Dazu zählen ehemalige afghanische Mitarbeiter von Bundeswehr oder Ministerien – die sogenannten Ortskräfte – und besonders schutzbedürftige Menschen wie Menschenrechtsaktivisten oder Frauenrechtlerinnen. Hinzu kommen deren Familienangehörige. Zusammen geht es nach jetzigem Stand um mehr als 40.000 Menschen, die in Deutschland aufgenommen werden sollen – wenn es ihnen gelingt, das Land zu verlassen.

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Evakuierung hängt auch von Zusagen der Taliban ab

Maas hat zudem Berichte dementiert, nach denen bei den Evakuierungen nur vergleichsweise wenige Ortskräfte von der Bundeswehr aus Afghanistan ausgeflogen wurden. Bei der Luftbrücke seien wesentlich mehr als rund 100 Ortskräfte evakuiert worden, sagte er. Man gleiche derzeit mit Partnerstaaten die Passagierlisten der Evakuierungsflüge aus Kabul ab, so Maas. Deshalb werde es noch eine Weile dauern, bis es eine klare Übersicht gebe. Die Rettung von afghanischen Ortskräften vor möglichen Racheakten der Taliban war eines der Hauptziele des am Donnerstag beendeten deutschen Evakuierungseinsatzes.

Er bezeichnete es als sehr schwierige Aufgabe, in der zweiten Evakuierungsphase nach Ende der Militärflüge Menschen über den Landweg aus Afghanistan zu holen. Zum einen brauche man Garantien der Taliban. Zum anderen müsse man vermeiden, wie in Kabul öffentliche Sammelpunkte zu benennen. Es warteten dann dort auch Zehntausende, die nicht zu der Gruppe gehörten, die Deutschland evakuieren wolle.

Die Nachbarstaaten Afghanistans wollen sich seinen Angaben zufolge in ihrer Afghanistan-Politik absprechen. »Es gibt Bemühungen, alle Nachbarstaaten an einen Tisch zu bekommen«, sagte Maas vor dem Weiterflug nach Tadschikistan. Alle wichtigen Akteure, auch Russland und China, sollten dabei sein.

asc/dpa/Reuters
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