Afghanistan SPD-Spitze gegen Schröders Abzugs-Forderung

Gerhard Schröder hat sich den Unmut der SPD-Parteispitze zugezogen. Mehrere SPD-Führungsmitglieder widersprachen seiner Forderung, ein festes Datum für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu nennen. Der Altkanzler hatte auf einer Wahlkampfveranstaltung von 2015 gesprochen.


Berlin - Der Außenminister und SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier will sich nicht auf ein Datum für den Rückzug der Bundeswehr festlegen. Den von Schröder genannten Zeitraum hält er für zu kurz. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte er, die internationale Truppenpräsenz in Afghanistan werde noch länger notwendig sein. Dabei könne es sich nur um einen Zeitraum von Jahren, nicht aber von Jahrzehnten handeln. "Aber eine konkrete Jahreszahl könnte in Afghanistan von den Falschen als Ermutigung verstanden werden."

Schröder hatte am Wochenende gesagt, im Jahr 2015 müsse "Ende" sein mit dem internationalen Engagement.

Die internationale Gemeinschaft müsse mit dem im August gewählten Präsidenten bei der nächsten Verhandlungsrunde über die Zukunft Afghanistans im Januar "einen verbindlichen Fahrplan über Dauer und Ziele unseres Engagements vereinbaren", sagte Steinmeier. In dieser Auffassung sei er sich mit seinen europäischen Kollegen einig.

Ähnlich äußerte sich SPD-Chef Franz Müntefering. In der ARD sagte er: "Ich glaube, dass eine Jahreszahl die falsche Antwort ist." Zugleich stellte er sich hinter Steinmeiers Auffassung, Deutschland und alle in Afghanistan engagierten Nationen sollten mit der neuen afghanischen Regierung sprechen. Diese müsse sich "ganz besonders anstrengen", um das Land zivil in eigener Souveränität in eine größere Sicherheit zu führen.

Auch SPD-Parteivize Andrea Nahles lehnte die Schröder-Forderung ab. Im ZDF sagte sie am Sonntag, nach dem Luftangriff auf die Tanklastwagen müsse man "besonnen reagieren". Mit der afghanischen Regierung sollte ein "vernünftiger Zeitplan" verabredet werden. Dabei müsse man "natürlich auch den Abzug ins Auge fassen". Einen Strategiewechsel zum jetzigen Zeitpunkte lehnte Nahles entschieden ab.

Die "Welt am Sonntag" hatte berichtet, Schröder habe auf einer Wahlkampfveranstaltung im ostwestfälischen Lübbecke gesagt: "Wir brauchen ein Datum, wir können da nicht auf ewige Zeit bleiben." Man solle dem afghanischen Präsidenten sagen: "Du musst das in den nächsten fünf Jahren schaffen. Ihr könnt euch nicht immer auf andere verlassen. Ihr müsst euch auf euch selbst verlassen." Das sei "eine vernünftige Politik", sagte der frühere Kanzler. Das sei seine persönliche Meinung.

Schröder hatte sich bereits im Februar in einem Essay im SPIEGEL über den Rückzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan geäußert. Damals hatte er geschrieben, er sei der Auffassung, dass innerhalb von zehn Jahren der Einsatz der Bundeswehr beendet werden könne.

Inzwischen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, dass die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien die Afghanen verstärkt auf einen Abzug der internationalen Truppen vorbereiten wollen. Noch für dieses Jahr werde eine internationale Konferenz anvisiert, um die weitere Entwicklung in Afghanistan abzustecken, sagte Merkel am Sonntag bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Gordon Brown in Berlin.

Die afghanische Regierung solle darauf vorbereitet werden, zunehmend mehr eigene Verantwortung zu übernehmen, damit das internationale Engagement Schritt für Schritt zurückgefahren werden könne. So müssten deutlichere Fortschritte bei der Ausbildung der afghanischen Armee und der afghanischen Polizei erreicht werden.

ler/ddp/dpa



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Seite 1
Rainer Daeschler, 01.08.2009
1. Regierungshobby
Der Sinn, bzw. das Ziel, wird immer diffuser. An Afghanistan hat sich die Bundeswehr in Öffentlichkeits verträglicher Weise mit Hacke und Schaufel als Aufbauhelfer angeschlichen, um dann mit Schützenpanzer und Sturmgewehr gegen den mehrheitlichen Willen der Bundesbürger weiterzumachen. Inzwischen ist der Afghanistaneinsatz nur noch ein "Regierungshobby".
Hilfskraft 01.08.2009
2. Welchen Sinn hat der Einsatz in Afghanistan?
Zitat von sysopDie Kämpfe in Afghanistan weiten sich aus. Ein Fortschritt ist von außen schwer zu erkennen. Macht die Anwesenheit der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan noch Sinn? Diskutieren Sie mit!
Seit Anfang an absolut keinen Sinn. Genau genommen sind wir auf Dubbelju´s Geheiss dort als Besatzer einmarschiert und der ist nicht mehr. Resultat: Terrorwarnungen ohne Ende. Davor gab es das nicht. H.
Palmstroem, 01.08.2009
3. Krieg oder Frieden
Zitat von Rainer DaeschlerDer Sinn, bzw. das Ziel, wird immer diffuser. An Afghanistan hat sich die Bundeswehr in Öffentlichkeits verträglicher Weise mit Hacke und Schaufel als Aufbauhelfer angeschlichen, um dann mit Schützenpanzer und Sturmgewehr gegen den mehrheitlichen Willen der Bundesbürger weiterzumachen. Inzwischen ist der Afghanistaneinsatz nur noch ein "Regierungshobby".
Es fehlt dem Volk oft nur der Weitblick. In der Region IRAN, AFGHANISTAN, KAUKASUS, PAKISTAN, IRAK, SAUDI-ARABIEN wird über Krieg oder Frieden in den nächsten 50 Jahren eine Entscheidung fallen. Und sie wird auch uns betreffen, egal ob die Bundesbürger mehrheitlich dafür oder dagegen sind.
tom gardner 01.08.2009
4.
Zitat von HilfskraftSeit Anfang an absolut keinen Sinn. Genau genommen sind wir auf Dubbelju´s Geheiss dort als Besatzer einmarschiert und der ist nicht mehr. Resultat: Terrorwarnungen ohne Ende. Davor gab es das nicht. H.
aber etwas anderes gab es bis zum tag des anschlages, der als grund fuer den einsatz in afghanistan angegeben wird - eine enge mitarbeit des angeblichen terrorfuersten osama bin laden bei den geheimdiensten der usa: "Bombshell: Bin Laden worked for US till 9/11" (http://www.dailykos.com/story/2009/7/31/760117/-Bombshell:-Bin-Laden-worked-for-US-till-9-11)
gg art 5 01.08.2009
5.
Zitat von sysopDie Kämpfe in Afghanistan weiten sich aus. Ein Fortschritt ist von außen schwer zu erkennen. Macht die Anwesenheit der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan noch Sinn? Diskutieren Sie mit!
Ich stimme mit der Mehrheit überein. Überhaupt keinen Sinn. Die hier tun mir nicht Leid, denn die wollten dahin: http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4533334,00.html Hingegen diese hier ja, denn sie haben unter der Besatzung nur zu leiden, aber wen in der Westlichen Welt interessiert´s schon? http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4532869,00.html?maca=de-de_na-2225-xml-atom Und wie in jedem Krieg, werden die Opfer die durch den eigenen Einsatzt produziert werden bestimmt heruntergespielt. Ist nun mal so mit der Kriegspropaganda.
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