Besuch in Afghanistan Steinmeiers vergebliche Blitzmission

Außenminister Steinmeier will im Wahlchaos in Afghanistan vermitteln - dafür flog er eigens nach Kabul. Doch die zerstrittenen Präsidentschaftskandidaten bleiben hart: Sie wollen weiter um Macht und Einfluss pokern.
Besuch in Afghanistan: Steinmeiers vergebliche Blitzmission

Besuch in Afghanistan: Steinmeiers vergebliche Blitzmission

Foto: Maja Hitij/ dpa

Für den September hatte sich Frank-Walter Steinmeier eigentlich eine erfreuliche Reise nach Kabul erhofft. Noch pünktlich vor dem Nato-Gipfel in Wales hätte in der afghanischen Hauptstadt erstmals ein Präsident demokratisch seinen Posten im Palast für einen Nachfolger räumen sollen. Nur zu gern hätte die Staatengemeinschaft dieses Ereignis als Beweis für den Fortschritt am Hindukusch verkauft - 13 Jahre nach dem Beginn der Nato-Mission und kurz vor dem Ende des Isaf-Kampfeinsatzes.

Am Samstag, nach einer weiteren kurzen Nacht im Airbus der Regierung, landete Steinmeier tatsächlich in Kabul. Der Anlass war jedoch nicht erfreulich: Der deutsche Außenminister kam gerade vom Nato-Gipfel, wo beim Thema Afghanistan hauptsächlich über Probleme gesprochen wurde. Bis heute, fünf Monate nach der Wahl im April, gibt es keinen neuen Präsidenten. Stattdessen streiten sich die beiden Kandidaten Abdullah Abdullah und Ashraf Ghani über das Ergebnis, werfen sich gegenseitig Wahlfälschung vor. In den vergangenen Tagen waberten sogar wieder Putschgerüchte durch die Hauptstadt.

Trotzdem entschied sich Steinmeier zum Kurzbesuch in Kabul. Öffentlich sprach er stets davon, dass Deutschland und andere in dem Land "viel investiert" hätten. Dahinter steckt jedoch eine einfache Befürchtung: Scheitert die Wahl am Ende komplett, droht eine Kettenreaktion. Zu der geplanten Trainingsmission der Nato und anderer Staaten würde es nicht kommen, die fragilen Sicherheitskräfte würden wohl schnell aufgerieben, ein Machtkampf der Ethnien oder gar ein Bürgerkrieg dräuten. Spätestens dann würde nicht nur das deutsche Engagement am Hindukusch als völliger Reinfall gelten.

Moment der Wahrheit

Der Ernst der Lage wurde deswegen ausnahmsweise nicht in diplomatische Worte gekleidet. Kaum hatte der Minister die schwarze Schutzweste am Flughafen abgelegt, sprach er von einem "Moment der Wahrheit": Sofort müssten sich beide Kandidaten an die Abmachungen halten, die Ergebnisse der vor Wochen vereinbarten Neuauszählung akzeptieren. Innerhalb von Tagen müsse eine Lösung her. Dann raste er im Panzer-Jeep zur deutschen Botschaft. Hinter den hohen Mauern der Residenz rückten im Halbstundentakt beide Kandidaten an, lächelten in die Kameras und zogen sich mit Steinmeier zurück.

Dass der Außenminister bei dem Blitzbesuch eine Lösung erreicht, galt als ausgeschlossen. In den vergangenen Monaten war selbst der für seine Geduld bekannte US-Außenminister John Kerry an den beiden Streithähnen verzweifelt. Zwar rang er Abdullah und Ghani in Marathonsitzungen Kompromisse ab. Die hielten aber nur bis zu seinem Abflug. Zumindest aber erreichte der Amerikaner, dass sie sich nach einer Neuauszählung auf eine Einheitsregierung einigen wollten. An ihr sollten beide, einer als Präsident, der andere als eine Art CEO, beteiligt werden.

Doch selbst an diesem leicht skurrilen Kompromiss bohren beide Kandidaten seit Wochen herum. Beide erklären sich als eindeutige Sieger. Hinter den Kulissen geht es vor allem um Posten für Vertraute, um Belohnungen für Wahlhelfer und wohl auch um Gratifikationen für Mitstreiter, die gefälschte Stimmen organisierten. Mittlerweile liegt das Ergebnis der Auszählung vor, es ist wenig ermutigend: Von den acht Millionen Wahlkarten gelten mehr als zwei Millionen als manipuliert. Bis heute ist jedoch nicht entschieden, welche Karten als ungültig erklärt werden sollen.

Nach sechs Stunden in Kabul zeigte sich Steinmeier dann auch wenig optimistisch. Beide Kandidaten hatten zwar höflich ihren guten Willen erklärt und dann doch sehr klar weitere Probleme geltend gemacht, die noch zu lösen seien. Vor allem Abdullah will bis heute nicht akzeptieren, dass er am Ende öffentlich als Verlierer der Wahl dargestellt wird. Der Gast aus Deutschland fasste die Eitelkeiten und den Machtpoker kurz vor seinem Abflug kurz und knapp zusammen: "Ich spüre, dass auf beiden Seiten noch viele Hürden vor der Bildung einer Einheitsregierung liegen." Eine Lösung des Wahlstreits ist damit nicht in Sicht.

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