Tagesvorschau Was Mittwoch wichtig wird

Im Fall Michael Schumacher informiert die Staatsanwaltschaft über den Unfallhergang, die Kanzlerin leitet die erste Kabinettssitzung im neuen Jahr, bei der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth spricht Parteichef Horst Seehofer - die wichtigen Themen am Mittwoch.


Merkel leitet erste Kabinettssitzung

Kanzlerin Merkel: Öffentlicher Auftritt mit Stütze
REUTERS

Kanzlerin Merkel: Öffentlicher Auftritt mit Stütze

Trotz der Schmerzen nach ihrem Skiunfall - Angela Merkel lässt es sich nicht nehmen, die erste Sitzung des Kabinetts im neuen Jahr zu leiten. Den Vorsitz an den Vizekanzler von der SPD, Sigmar Gabriel, zu übergeben - das wollte sie sich offenkundig nicht antun. So kommen die neuen Minister von CDU, CSU und SPD heute Vormittag zusammen, um vor allem einen Staatssekretär-Ausschuss einzusetzen, der sich mit dem Thema der EU-Binnenwanderung beschäftigen soll. Der Ausschuss soll sich künftig "Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU-Mitgliedstaaten" widmen, wie es in der Vorlage heißt. Jüngst hatte die CSU strengere Regeln verlangt, weil seit dem 1. Januar für Rumänien und Bulgarien die volle Freizügigkeit herrscht. Weitere Punkte, die auf der Kabinettsvorlage stehen: Die Minister müssen zwei laufende Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängern. Beim ersten geht es um die Patriot-Raketen in der Türkei, die im Nato-Partnerland zum Schutz vor möglichen syrischen Luftangriffen stationiert wurden. Beim zweiten um die im Mittelmeer operierenden deutschen Einheiten im Rahmen des Nato-Einsatzes "Active Endeavour".

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Staatsanwaltschaft informiert zum Unfall von Schumacher

Michael Schumacher: Ermittler versuchen Unfall zu rekonstruieren
DPA

Michael Schumacher: Ermittler versuchen Unfall zu rekonstruieren

Wie kam es zum schweren Unfall von Michael Schumacher? Seit dem 29. Dezember liegt er mit schweren Kopfverletzungen in der Universitätsklinik von Grenoble. Nach jüngsten Angaben seiner Managerin hat sich sein Zustand leicht verbessert und ist stabil, doch eine Entwarnung gab es bislang nicht. Schumacher verunglückte beim Skifahren im französischen Méribel. Am Mittwoch will die Staatsanwaltschaft Albertville den aktuellen Stand der Ermittlungen zum Unfall bekanntgeben.

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Jetzt redet der Chef

CSU-Chef Seehofer: Konfliktstoff für die Klausur in Wildbad Kreuth
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CSU-Chef Seehofer: Konfliktstoff für die Klausur in Wildbad Kreuth

Den Start ihrer Klausurtagung hat die CSU vermasselt, jetzt spricht der Chef: In Wildbad Kreuth will Parteichef Horst Seehofer am Mittwoch vor den christsozialen Bundestagsabgeordneten seinen politischen Bericht vortragen - hinter verschlossenen Türen. Der Termin war ursprünglich für Dienstag geplant, war aber wegen eines Streits zwischen dem bayerischen Ministerpräsidenten und seiner Wirtschaftsministerin Ilse Aigner kurzfristig verschoben worden. Seehofer hatte eigens seine Präsenz in München ausgedehnt. Dass der Konflikt zwischen den beiden auch in Kreuth zur Sprache kommen dürfte, gilt als sicher.

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Urteil im Hagener Kriegsverbrecherprozess

Angeklagter Siert B.: Dem früheren Waffen-SS-Mann droht lebenslange Haft
DPA

Angeklagter Siert B.: Dem früheren Waffen-SS-Mann droht lebenslange Haft

Vor 69 Jahren starb Aldert Klaas Dijkema. Er wurde erschossen, laut Zeugenaussagen ist Siert B. der Täter, früheres Mitglied der Waffen-SS, heute über 90 Jahre alt. Siert B. soll einen Befehl ausgeführt haben, doch die Staatsanwaltschaft sagt: Eine Befehlsverweigerung sei möglich gewesen. Sie fordert eine lebenslange Haft. Am Mittwoch will das Landgericht Hagen sein Urteil verkünden. SPIEGEL-ONLINE-Reporter Jörg Diehl berichtet aus dem Gerichtssaal.


Erste Verhandlung des Jahres im NSU-Prozess

Angeklagte Beate Zschäpe: 72. Verhandlungstag im NSU-Prozess
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Angeklagte Beate Zschäpe: 72. Verhandlungstag im NSU-Prozess

Am Mittwoch wird der NSU-Prozess mit dem ersten Verhandlungstag des Jahres 2014 fortgesetzt. Vor dem Oberlandesgericht München sollen Zeugen vernommen werden, die Krankenversicherungskarten an die Mitglieder des "Nationalsozialistischen Untergrunds" verliehen haben sollen. Gisela Friedrichsen berichtet aus dem Saal 101.

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Debatte des Tages: Energiewende - was kostet der Streit die CSU?

Der Streit über die Kosten der Energiewende hat auch die CSU erreicht. Leider zu einem schlechten Zeitpunkt, denn die traditionelle Klausurtagung von Wildbad Kreuth sollte eigentlich eine perfekte Seehofer-Show werden. Diese störten die Ideen seiner Wirtschaftsministerin Aigner empfindlich. Soll die Wende auf Pump und auf Kosten kommender Generationen finanziert werden? Darüber gehen die Meinungen auch im SPIEGEL-ONLINE-Forum auseinander.



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