Mögliche Ampel-Regierung SPD, Grüne und FDP optimistisch nach ersten Sondierungen

SPD, Grüne und FDP zeigen sich nach sieben Stunden Sondierungen zuversichtlich – und haben schon einen zweiten Termin vereinbart. Alle Themen seien auf den Tisch gekommen, sagte SPD-Generalsekretär Klingbeil.
Sondierer Volker Wissing (FDP), Lars Klingbeil (SPD), Michael Kellner (Bündnis90/Die Grünen)

Sondierer Volker Wissing (FDP), Lars Klingbeil (SPD), Michael Kellner (Bündnis90/Die Grünen)

Foto: MICHELE TANTUSSI / REUTERS

SPD, Grüne und FDP zeigen sich nach ihrem ersten Sondierungsgespräch optimistisch, eine Ampelkoalition bilden zu können. Es sei ein besonderer Tag mit Gesprächen auf Augenhöhe gewesen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach Abschluss der ersten Gesprächsrunde in Berlin. Am Montag sollen die Gespräche fortgesetzt werden. »Es waren alle Themen auf dem Tisch, wir haben nicht mit Höflichkeitsfloskeln angefangen«, so Klingbeil.

Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing lobte die Gespräche. Sie seien mit »notwendigem Ernst« geführt worden. Das Sondierungsteam der Liberalen habe dem Parteivorstand empfohlen, weiter in vertiefende Gespräche einzutreten. Dem sei zugestimmt worden.

Vertraulichkeit zugesagt

Die Grünen zeigten sich ebenfalls zuversichtlich. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner nannte es ein »starkes Zeichen, dass so unterschiedliche Parteien vertrauensvoll miteinander reden können«. Entsprechend wolle man nun keine Zwischenstände aus der Runde verkünden, sondern in geschlossenen Runden weiter sondieren.

In der kommenden Woche wollen sich SPD, Grüne und FDP am Montag, Dienstag und Freitag treffen. Mittwoch und Donnerstag ist Verhandlungspause – auch, weil SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist. Die Generalsekretäre wollten diese Tage aber nicht ungenutzt lassen und in Kontakt bleiben, versicherte Klingbeil.

Zwischenfazit in einer Woche

Ende der Woche wollen die Sondierenden dann ein Zwischenfazit ziehen. Ein vereinbartes Ende der nun aufgenommenen Gespräche gebe es aber nicht, sagte Wissing. Weitere Treffen sind nach den Worten von Klingbeil für Montag, Dienstagvormittag und Freitag geplant. Wenn SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Finanzminister von Dienstagnachmittag bis Donnerstag nach Washington fliegt, wollen die Generalsekretäre »in intensivem Kontakt bleiben«.

Wissing erklärte, die Gespräche sollten strukturiert und auf den Punkt geführt werden. Themen sollten im Laufe der kommenden Woche in festgelegten Zeitfenstern besprochen werden. Danach solle es eine Pause geben, in der die Verhandlungspartner bewerten könnten, wo es weiteren Gesprächsbedarf gebe. Nach diesem Muster seien die Tage der kommenden Woche strukturiert worden. »Dann kommen wir untereinander zu der Beantwortung der Frage: Brauchen wir noch zusätzliche Zeit oder nicht? Aber diese Frage kann ich jetzt nicht beantworten.« Die kommende Woche solle reichen, um alle Themen zu besprechen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass die Regierungsbildung schneller laufen wird als nach der vergangenen Bundestagswahl. Damals waren sich Union und SPD erst nach Monaten im Frühjahr nach der Wahl einig geworden. Bei einem Besuch in Rom versprach sie dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi eine weiterhin erfolgreiche Zusammenarbeit, »bis ich dann ersetzt werde von dem neuen deutschen Bundeskanzler«. »Und das wird diesmal sicherlich schneller gehen als bei der letzten Regierungsbildung«, sagte Merkel.

pad/mrc/dpa
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