Koalitionsgespräche Ampel wird wohl auf Digitalministerium verzichten

Es steht im Wahlprogramm der FDP und gilt als Prestigeprojekt – ein eigenes Ressort für Digitales. Nun haben die Ampelkoalitionäre sich wahrscheinlich dagegen entschieden, wie das »Handelsblatt« berichtet.
Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP

Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP

Foto: Emmanuele Contini / IMAGO

In der neuen Bundesregierung wird es aller Wahrscheinlichkeit nach kein eigenständiges Digitalministerium geben. Dies berichtete das »Handelsblatt « unter Berufung auf mit den Koalitionsverhandlungen vertraute Kreise. Die FDP, die als einzige der drei Ampelparteien ein solches Ressort ausdrücklich in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben hat, befinde sich mit ihrer Forderung »auf dem Rückzug«, sagte demnach ein Unterhändler.

Während der Gespräche in der Facharbeitsgruppe hätten die Liberalen teilweise den Eindruck erweckt, sie müssten nur Digitalressort sagen und alle Bälle rollten auf sie zu, sagte laut »Handelsblatt« ein anderer Insider. Inzwischen scheine sich aber auch bei der FDP die Einsicht durchgesetzt zu haben, dass der Aufbau eines neuen Ministeriums mit der Zusammenführung verschiedener digitaler Zuständigkeiten zu lange dauern und somit das Tempo bei der Digitalisierung eher bremsen als forcieren würde.

In FDP-Kreisen wurde die Darstellung bestätigt. Demnach werden auch eine »große fachliche Restrukturierung«, die mit der Schaffung eines neuen Ministeriums einhergehen müsste sowie der »personelle Aderlass« in vielen anderen Ressorts als Hindernis gesehen.

Neben der FDP und den Digitalverbänden sprach sich auch eine große Mehrheit der Deutschen für ein Digitalministerium aus. Eine Umfrage des Digitalverbandes Bitkom vom September ergab, dass 71 Prozent der Befragten ein eigenes Digitalressort unterstützen.

jso/AFP
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