Nikolaus Blome

Populismus Wir sind nicht so doof

Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Die Ampelregierung hat Angst vor einem Volkszorn über steigende Preise. Sie sollte den Bürgern mehr zutrauen.
Foto: Julien Warnand / EPA

Früher wurden in der Hauptstadtblase am Beginn der großen Ferien die Wetten angenommen, was wohl dieses Mal das Sommerloch füllen werde. Das war, zugegeben, albern. Inzwischen, und das ist auch nicht komisch, gibt es gar kein Sommerloch mehr, was an den Medien meines Erachtens nicht liegt, sondern am fortwährenden Ernst der Lage. So auch jetzt: Dieser Kriegssommer 2022 könnte ein defining moment der Deutschen werden, und ich höre schon die Milieus links der Mitte jaulen, denn mit Pathos kann und will man dort nichts Gutes verbinden. Robert Habeck arbeitet zwar daran, aber wenn er so weitermacht, ist er bald kein Grüner mehr.

Vor Jahren habe ich in dem Buch »Der kleine Wählerhasser« beschrieben, wie die Politiker in Deutschland von den »Menschen draußen im Land« denken, von den Bürgern also, ihren Wählern. Das prägt die Politik, die sie für die Bürger machen, stärker, als man meint. Das Fazit war nicht besonders positiv: Dass wir keine Untertanen sind, wissen sie in eigentlich allen Parteien. Dass wir aber auch keine Kinder sind, wollen ganz viele Politiker nicht wissen oder sie beherzigen es nicht. In der Gaskrise nun könnte die Politik sich endlich trauen, den Bürgern zu trauen. Das wäre einer der defining moments, die ich eingangs meinte. Ob es klappt?

Besagter Robert Habeck warnte vergangene Woche im Deutschen Bundestag, dass Wladimir Putin das Gas verknappe, um vermittels der drastisch steigenden Preise »den Nährboden für seine Freunde ganz rechts im Populismusspektrum zu bereiten«. Der Minister meinte die AfD, und vermutlich liegt er mit der Motivforschung richtig, der Kreml hat schon einigen Aufwand in der neobraunen Trümmertruppe versenkt. Zugleich hängt Habecks Prämisse pseudohistorisch schief, weil darin die Unterstellung demokratischer Wankelmütigkeit und populistischer Verführbarkeit steckt – als würde die Mitte in Deutschland anfangen, in Scharen AfD zu wählen, weil das Heizen teurer wird. Nicht zuletzt die Coronazeit hat indes gelehrt, dass die Wut bestimmter Gruppen ziemlich groß sein konnte, aber es der AfD trotzdem nicht mehr gelingt, sie bundesweit politisch abzurahmen. Die Leute sind inzwischen einfach klüger, was diese Partei betrifft. Warum sollten sie jetzt wieder dümmer werden?

Die Unterstellung fortgesetzter Verführbarkeit verschwindet trotzdem nicht aus dem Rhetorikrepertoire links der Mitte (zu denen in diesem Punkt freilich auch Angela Merkel gehörte), und das hat seine durchschaubaren Gründe: Dieser Tage lässt sich zum Beispiel das neuerliche Aussetzen der Schuldenbremse damit rechtfertigen und die damit einhergehende Entmachtung des liberalen Finanzministers. Es geht um zig Milliarden Euro respektive die Frage, wen die Regierung nach dem Sommer finanziell noch einmal unterstützen sollte: weitgehend alle, um den Bürgern ein antiextremistisches Breitbandsedativ zu verabreichen – oder eine viel kleinere Gruppe, die objektiv Not leidet? Auch das wird ein defining moment: für die Regierung und für die Gesellschaft insgesamt. Was haben wir zu bieten, das an die Opferbereitschaft der Ukrainer heranreicht?

Ich finde, es könnte die Solidarität der vier oberen mit dem unteren Fünftel in Deutschland sein: Ein zweites Hilfspaket für die wirklich Bedürftigen, derweil die anderen die Einbußen schlichtweg ertragen. Die Mehrheit steht für die Minderheit ein, obwohl sie das etwas kostet – das hätte Haltung und Würde. Der Maßstab für Bedürftigkeit existiert, es ist der Bezug von Hartz IV und zusätzlich vielleicht jene Einkommenszone, aus der Vollzeit arbeitende Familien wegen der gestiegenen Kosten in Richtung Hartz IV (Grundsicherung bei Rentnern) abgleiten. In Summe reden wir von geschätzt zwischen fünf und zehn Millionen Menschen, 3,5 Millionen davon beziehen derzeit Hartz IV und bekommen die Heizung eh vom Amt bezahlt.

Grüne und SPD haben vor gar nicht langer Zeit steigenden Energiepreisen wegen des Klimaschutzes eine moralisch aufgeedelte Lenkungsfunktion zugemessen. Doch wenn dieselben Preise nun wegen Putins Krieg steigen, sollen sie staatlicherseits kompensiert werden. Das ist nicht logisch. Klima und Krieg reimen sich derzeit, aber viele bei den Grünen und der SPD bekommen es mit der Angst vor der eigenen Courage.

Noch ist die Sache nicht geklärt: Während der Bundeskanzler einen staatlich teilfinanzierten Einmalbonus für alle erwägt, will Kevin Kühnert, so kann man lesen, über den Sommer die Gruppe der wirklich Bedürftigen ermitteln. Meine Unterstützung hat er. Wer über Jahre von steigenden Preisen profitierte, weil er Aktien oder Wohneigentum besitzt, dem müssen die Einbußen bei steigenden Preisen eher nicht ausgeglichen werden. Und bevor jemand meint, ich wäre inzwischen alterslinks oder dement ins Lager der Vermögensteuerfans übergelaufen: Nein, einen rot-grünen »Kriegs-Soli« halte ich für Unfug, weil er ja doch nie wieder abgeschafft würde, wie man seit der kaiserlichen Sektsteuer oder dem »Deutsche-Einheit-Soli« wissen kann. Andererseits die ordentlich und besser Situierten im Land einen zeitweiligen (Wohlstands-)Verlust selbst tragen zu lassen, das ist nicht links, sondern liberal. You win some, you lose some, würde Bugs Bunny dazu sagen, mein großer Philosoph des Alltags. So gelassen wie ihn wünsche ich mir die deutsche Politik. Und ich glaube, die Deutschen sind es in großer Mehrheit längst.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.