Amtsmüder Wirtschaftsminister Merkel lehnt Glos-Rücktritt ab

Michael Glos möchte seinen Posten aufgeben - doch die Kanzlerin lässt ihn nicht. Wie zuvor CSU-Chef Seehofer besteht Angela Merkel darauf, dass der Wirtschaftsminister bleibt. Auch Vizekanzler Steinmeier lehnt Veränderungen im Kabinett ab.


Berlin - Ausgerechnet in der Rezession will Michael Glos (CSU) nicht mehr Wirtschaftsminister sein. Doch die Kanzlerin will an ihm festhalten. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, hat sich Angela Merkel (CDU) wie auch ihr Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) gegen einen Rücktritt des Ministers ausgesprochen.

Merkel und Glos: Der Minister soll im Amt bleiben
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Merkel und Glos: Der Minister soll im Amt bleiben

Merkel habe darauf bestanden, dass der Minister im Amt bleibe, schreibt die Zeitung. Steinmeier habe Merkel am Abend informiert, dass auch er keinen Rücktritt wolle. Auf dem "Ball des Sports" in Wiesbaden sagte Steinmeier am Samstagabend, die CSU befinde sich "im Hindernislauf": "Wie der ausgeht, weiß ich auch noch nicht." Glos nahm ebenfalls an dem Ball teil, äußerte sich aber nicht.

Der 64-jährige Glos hatte in einem der "Bild am Sonntag" vorliegenden Brief an Seehofer angesichts der Bundestagswahl im Herbst auf sein Alter und die notwendige Reform der CSU verwiesen. Nach dem schwachen Abschneiden der Partei bei der bayerischen Landtagswahl seien "Erneuerung, Gestaltungskraft und Glaubwürdigkeit mehr denn je gefragt". Er bitte daher um seine sofortige Ablösung. In Unionskreisen wird jedoch vermutet, dass das zerrüttete Verhältnis von Glos zu Seehofer Mitauslöser für das Rücktrittsgesuch gewesen sein.

Seehofer lehnte das Angebot am Samstagabend in München umgehend ab. "Ich habe Michael Glos in einem Telefonat mitgeteilt, dass ich dieser Bitte nicht entspreche." Er werde die Beweggründe, die Glos in einem Brief an ihn dargelegt habe, "in einem persönlichen Gespräch mit ihm erörtern". Der Minister genieße sein Vertrauen, sagte Seehofer knapp.

Spekulation über Nachfolger

Für den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehofer kommt Glos' Rücktrittsgesuch zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Gerade hat er sein Führungspersonal in Land, Partei und Fraktion neu zusammengestellt. Ein Wechsel in Berlin würde das Machtgefüge jetzt wieder durcheinanderbringen.

Der mögliche junge Glos-Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg, aktuell CSU-Generalsekretär, ist gerade erst auf seinen Posten verpflichtet worden und soll den Bundestagswahlkampf managen. Für ihn käme der Wechsel zu früh. Dann gäbe es die Variante Peter Ramsauer: Der Landesgruppenchef wäre von seinen Interessen her durchaus ein Kandidat für den Job. Aber er ist nicht Seehofers Wunschkandidat, schon gar nicht für die Zeit nach der Wahl - und ihn jetzt zu berufen, um ihn nachher umzubesetzen, ist undenkbar. Als kleine Lösung hätte Seehofer Glos' derzeitige Staatssekretärin Dagmar Wöhrl befördern können. Aber das hätte nicht nach Aufbruch ausgesehen.

Formal ist Merkel als Kanzlerin für die Besetzung des Kabinetts zuständig. Dem Wort des CSU-Parteivorsitzenden kommt allerdings eine wichtige Bedeutung für die Besetzung eines der CSU "zustehenden" Ministerien zu.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast sagte unter Anspielung auf das RTL-Dschungelcamp: "Es ist schädlich für Deutschland, einen Wirtschaftsminister zu halten, der selber meint: 'Holt mich hier raus.'" Der bayerische SPD-Fraktionschef Franz Maget forderte die CSU zum kompletten Ausstieg aus der Bundesregierung auf. "Die CSU wird in der großen Koalition nicht mehr gebraucht", sagte Maget nach Angaben eines Sprechers.

So richtig Lust auf sein Amt hatte Glos eigentlich noch nie: Er war nach den Wahlen 2005 auch für ihn selbst überraschend als Wirtschaftsminister der großen Koalition ins Kabinett berufen worden. Die Bestellung des langjährigen CSU-Landesgruppenchefs zum Wirtschaftsminister kam zustande, weil der damalige CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber nach der Bundestagswahl kurzfristig von seinem Vorhaben abgerückt war, als Minister ins Bundeskabinett einzusteigen.

Glos selbst hatte nie einen Hehl daraus gemacht, dass diese Entwicklung auch für ihn selbst nicht vorhersehbar gewesen war und er sich ihr eher aus Verpflichtung gegenüber seiner Partei denn aus Neigung gefügt habe.

cvk/dpa/ddp



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