SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

02. Juni 2019, 16:23 Uhr

SPD nach Nahles

Einmal Reset, bitte

Ein Kommentar von

Der Rücktritt von Andrea Nahles ist für die Sozialdemokraten ein Schock. Aber den braucht es, wenn die SPD überhaupt noch eine Zukunft haben will.

Man muss sich nur einmal diese Biografie vergegenwärtigen: Andrea Nahles war Juso-Chefin und Generalsekretärin, sie war Vizevorsitzende und Bundesministerin. Mehr als die Hälfte ihres Lebens verbrachte Nahles an führender Stelle in der SPD, am Ende führte sie die Partei und Fraktion. Andrea Nahles, 48, war die mächtigste Frau neben Angela Merkel. Jetzt zieht sie sich Hals über Kopf zurück in die Eifel. Was für eine unfassbare Entwicklung.

Ja, Politik kann brutal sein. Wie ihre eigenen Leute Nahles in der vergangenen Woche demontiert haben, war selbst für Hartgesottene schwer zu ertragen. Wie ihre Gegner seit Monaten ihr Gift versprühten, war unredlich. Und, ja: Ihr Abgang hat auch tragische Züge, weil Nahles von ihrer Persönlichkeit her eigentlich so komplex ist, wie wir es uns von Politikern wünschen, es aber nie verstand, das zu ihrem Vorteil zu machen. Im Gegenteil.

Einen normalen Übergang wird es nicht geben können

Aber Andrea Nahles, das ist auch ein Teil der Wahrheit, ist nicht nur an ihren Gegnern und an ihrem Stil gescheitert, sondern vor allem an ihren Fehlern. Mit ihrem Alleingang, in der Fraktion die Machtfrage klären zu wollen, verkalkulierte sie sich. Mit ihrem festen Glauben daran, ohne Gefühl und allein mit guter Organisation erfolgreich Politik machen zu können, fiel sie zuletzt immer schneller aus der Zeit. Vor allem aber scheiterte Nahles, weil sie ihr zentrales Versprechen nie einlöste, nämlich der Partei eine Vorstellung davon zu geben, wie sie sich auch in einer Großen Koalition neu entfalten kann.

Einen normalen Übergang wird es jetzt nicht geben können. Es mag pathetisch klingen, aber dieser Moment ist eine historische Zäsur in der 150-jährigen Geschichte der SPD. Das Parteiensystem ist gewaltigen Veränderungen ausgesetzt, und weil darunter zuvorderst die Sozialdemokratie leidet, glauben viele, sie sterbe jetzt aus. Aber das stimmt nicht.

Das politische System funktioniert nur anders als früher, es ist Konjunkturen und Fieberkurven ausgesetzt, die innerhalb kürzester Zeit aus kleinen Parteien große Machtfaktoren werden lässt. Vor zwei Jahren profitierte davon die AfD, momentan sind es die Grünen. Natürlich wird auch wieder die Zeit kommen, in der die SPD gebraucht wird. Darauf muss sie sich einstellen. Nahles' SPD wirkte, als wolle sie an einer Welt festhalten, die es so nicht mehr gibt. Das hat ihren Niedergang zuletzt beschleunigt.

Scholz ist Teil des Problems, nicht der Lösung

Der Schock des Nahles-Rücktritts muss nun dafür sorgen, dass die SPD echte Brüche vollzieht. Personell liegt das ohnehin nahe. Aus der aktuellen Führungsriege kommt niemand infrage, weil ja alle - nicht nur Nahles - den Kurs der letzten eineinhalb Jahre mitgetragen haben und damit eindrucksvoll belegten, wie sehr ihnen das Gespür dafür verloren gegangen ist, wie Politik heutzutage funktioniert. Dass Olaf Scholz sich indirekt bereits als Stabilisator anbietet, ist sehr nett, zeigt aber nur, dass er noch immer nicht verstanden hat, dass er ein Teil des Problems ist. Sein Ansatz, über eine Perfektion des Regierungshandwerks die Partei zurück zu alter Stärke führen zu können, ist auf ganzer Linie gescheitert.

Programmatisch besteht nun die Chance, zu neuer Klarheit zu finden, und ja: zu neuer Radikalität. Jede Partei braucht in dieser neuen Zeit einen Kern, wenn sie wahrgenommen werden will. Man kann die Sehnsucht nach Eindeutigkeit, die gerade entsteht, beklagen. Aber so zu tun, als gäbe es sie nicht, ist keine Strategie. Die Grünen stellen in der Klimapolitik die Systemfrage, die SPD muss das in der Sozial- und Wirtschaftspolitik tun. Der Erfolg der Grünen zeigt, dass die Bereitschaft, sich von alten Gewissheiten zu lösen, also progressiv zu denken und zu handeln, in der Gesellschaft verbreiteter ist als viele annehmen.

Und strategisch heißt die Nahles-Zäsur: Raus aus der Großen Koalition. Nicht morgen und auch nicht übermorgen. Aber im Herbst, wenn die Revisionsklausel ansteht, oder allerspätestens im Dezember, auf dem Parteitag. Das Ausmaß der Identitätskrise von SPD und CDU zeigt, wie teuflisch die Große Koalition für beide geworden ist. Natürlich sind Neuwahlen riskant. Aber zu verlieren hat die SPD jetzt nichts mehr.

Das ist, so verrückt das wirken mag, ihre Chance.

URL:


© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung