SPD nach Nahles Einmal Reset, bitte

Der Rücktritt von Andrea Nahles ist für die Sozialdemokraten ein Schock. Aber den braucht es, wenn die SPD überhaupt noch eine Zukunft haben will.

SPD-Logo (beim Landesparteitag in Baden-Württemberg 2018): Seit Monaten Gift versprüht
Christoph Schmidt/ DPA

SPD-Logo (beim Landesparteitag in Baden-Württemberg 2018): Seit Monaten Gift versprüht

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Man muss sich nur einmal diese Biografie vergegenwärtigen: Andrea Nahles war Juso-Chefin und Generalsekretärin, sie war Vizevorsitzende und Bundesministerin. Mehr als die Hälfte ihres Lebens verbrachte Nahles an führender Stelle in der SPD, am Ende führte sie die Partei und Fraktion. Andrea Nahles, 48, war die mächtigste Frau neben Angela Merkel. Jetzt zieht sie sich Hals über Kopf zurück in die Eifel. Was für eine unfassbare Entwicklung.

Ja, Politik kann brutal sein. Wie ihre eigenen Leute Nahles in der vergangenen Woche demontiert haben, war selbst für Hartgesottene schwer zu ertragen. Wie ihre Gegner seit Monaten ihr Gift versprühten, war unredlich. Und, ja: Ihr Abgang hat auch tragische Züge, weil Nahles von ihrer Persönlichkeit her eigentlich so komplex ist, wie wir es uns von Politikern wünschen, es aber nie verstand, das zu ihrem Vorteil zu machen. Im Gegenteil.

Einen normalen Übergang wird es nicht geben können

Aber Andrea Nahles, das ist auch ein Teil der Wahrheit, ist nicht nur an ihren Gegnern und an ihrem Stil gescheitert, sondern vor allem an ihren Fehlern. Mit ihrem Alleingang, in der Fraktion die Machtfrage klären zu wollen, verkalkulierte sie sich. Mit ihrem festen Glauben daran, ohne Gefühl und allein mit guter Organisation erfolgreich Politik machen zu können, fiel sie zuletzt immer schneller aus der Zeit. Vor allem aber scheiterte Nahles, weil sie ihr zentrales Versprechen nie einlöste, nämlich der Partei eine Vorstellung davon zu geben, wie sie sich auch in einer Großen Koalition neu entfalten kann.

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Andrea Nahles: Eine Politkarriere in Bildern

Einen normalen Übergang wird es jetzt nicht geben können. Es mag pathetisch klingen, aber dieser Moment ist eine historische Zäsur in der 150-jährigen Geschichte der SPD. Das Parteiensystem ist gewaltigen Veränderungen ausgesetzt, und weil darunter zuvorderst die Sozialdemokratie leidet, glauben viele, sie sterbe jetzt aus. Aber das stimmt nicht.

Das politische System funktioniert nur anders als früher, es ist Konjunkturen und Fieberkurven ausgesetzt, die innerhalb kürzester Zeit aus kleinen Parteien große Machtfaktoren werden lässt. Vor zwei Jahren profitierte davon die AfD, momentan sind es die Grünen. Natürlich wird auch wieder die Zeit kommen, in der die SPD gebraucht wird. Darauf muss sie sich einstellen. Nahles' SPD wirkte, als wolle sie an einer Welt festhalten, die es so nicht mehr gibt. Das hat ihren Niedergang zuletzt beschleunigt.

Scholz ist Teil des Problems, nicht der Lösung

Der Schock des Nahles-Rücktritts muss nun dafür sorgen, dass die SPD echte Brüche vollzieht. Personell liegt das ohnehin nahe. Aus der aktuellen Führungsriege kommt niemand infrage, weil ja alle - nicht nur Nahles - den Kurs der letzten eineinhalb Jahre mitgetragen haben und damit eindrucksvoll belegten, wie sehr ihnen das Gespür dafür verloren gegangen ist, wie Politik heutzutage funktioniert. Dass Olaf Scholz sich indirekt bereits als Stabilisator anbietet, ist sehr nett, zeigt aber nur, dass er noch immer nicht verstanden hat, ein Teil des Problems zu sein. Sein Ansatz, über eine Perfektion des Regierungshandwerkes die Partei zurück zu alter Stärke führen zu können, ist auf ganzer Linie gescheitert.

Programmatisch besteht nun die Chance, zu neuer Klarheit zu finden, und ja: zu neuer Radikalität. Jede Partei braucht in dieser neuen Zeit einen Kern, wenn sie wahrgenommen werden will. Man kann die Sehnsucht nach Eindeutigkeit, die gerade entsteht, beklagen. Aber so zu tun, als gäbe es sie nicht, ist keine Strategie. Die Grünen stellen in der Klimapolitik die Systemfrage, die SPD muss das in der Sozial- und Wirtschaftspolitik tun. Der Erfolg der Grünen zeigt, dass die Bereitschaft, sich von alten Gewissheiten zu lösen, also progressiv zu denken und zu handeln, in der Gesellschaft verbreiteter ist als viele annehmen.

Und strategisch heißt die Nahles-Zäsur: Raus aus der Großen Koalition. Nicht morgen und auch nicht übermorgen. Aber im Herbst, wenn die Revisionsklausel ansteht, oder allerspätestens im Dezember, auf dem Parteitag. Das Ausmaß der Identitätskrise von SPD und CDU zeigt, wie teuflisch die Große Koalition für beide geworden ist. Natürlich sind Neuwahlen riskant. Aber zu verlieren hat die SPD jetzt nichts mehr.

Das ist, so verrückt das wirken mag, ihre Chance.



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insgesamt 228 Beiträge
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Seite 1
flaffi 02.06.2019
1. Kann man so unterschreiben
Der SPD sind seit Schröder einfach der Sinn für die Realitäten in Deutschland abhanden gekommen. Ein bisschen rumdoktern an Symptomen hat halt nicht gereicht. Die Neoliberalen haben alles unterminiert, Merkel hat alle veralbert und die Sozen haben entgeistert zu geguckt.
kraut&ruebe 02.06.2019
2. Was heisst nichts zu verlieren?
Die SPD hat bei der letzten BT-Wahl noch knapp über 20% geholt und entsprechend viele Sitze im Parlament. Fragen Sie mal diese Abgeordneten, ob sie nichts zu verlieren haben. Neuwahlen in ein paar Monaten wären fuer SPD-Funktionäre das größte Risiko, besser doch bis 2021 aussitzen und die Situation dann anschauen. Bis dahin könnte auch eine Jamaika-Koalition genug Mist bauen, so dass die SPD wieder etwas besser dastünde.
claus7447 02.06.2019
3. Zäsur
Das was jetzt mit der SPD passiert ist, kann auch jederzeit die CDU treffen. Warum: Die Strukturen sind veraltet und man machte immer "weiter so!" in der Hoffnung irgendwann kommt der Treffer. Wer die Analysen der EU Wahl sich angesehen hat weiß wo der Hase im Pfeffer liegt: So wie aktuell ist die Politik bei den jungen Wählern nicht mehr glaubhaft. Die einen gehen nicht zur Wahl, die die zur Wahl gehen konzentrieren sich auf das Thema Klima. Damit will ich nicht behaupten das es nicht unwichtig ist, beileibe nicht, die Themen sind komplex und vielfältig. Da ist die Frage - wie schaffen wirt einen sozialen Ausgleich - Da hat es bei der CDU/FDP noch gar nicht geklingelt. Das in Zeiten wo eben Steuereinnahmen nicht mehr mit großen Zuwächsen sprudeln. - Wie bekommen wir wieder Europa in Schwung - gerade dann wenn Populisten meinen sie können Europa zerstören - auch hier bin ich insbesondere von Frau Merkel maßlos enttäuscht - Null Treiber nicht einmal Vorschläge, kein Zucken gegenüber Macro. Und um das Päckchen rund zu machen: wie erreichen wir überhaupt zukünftig die Wähler, welche Rolle spielen welche Medien und wie kann man sie glaubhaft nutzen und klar gegenüber Fakes schützen? Es wir unlustig - aber zum einen kann das eine Demokratie aushalten, zum anderen kann auch eine Demokratie daran zerbrechen - wenn nicht di reichtigen Antworten auf die richtigen Fragen folgen. Das Frau Nahles am jetzigen Ergebnis selbst schuld ist macht mein persönliches Mitleid überschaubar. Sie hat die Entscheidungen zwingen wollen - aber es zeigt sich - man kann nicht alles über das Knie brechen. Den Scherbenhaufen darf sie mit Gabriel aber auch mit Schulz zusammen kehren. Alle drei sind an banalen Fragen gescheitert. Alle drei haben sich überschätzt.
Objectives 02.06.2019
4. Weg mit Scholz und Heil
und alle den anderen der alten SPD Garde. Der Rücktritt Nahles ist eine einzigartige Chance, sich personell komplett zu erneuern. Da reicht es aber nicht, wenn man der Schlange nur den Kopf abschlägt. Auch der Körper muss sich erneuern.
Vanagas 02.06.2019
5. #1 flaffi
Zitat von flaffiDer SPD sind seit Schröder einfach der Sinn für die Realitäten in Deutschland abhanden gekommen. Ein bisschen rumdoktern an Symptomen hat halt nicht gereicht. Die Neoliberalen haben alles unterminiert, Merkel hat alle veralbert und die Sozen haben entgeistert zu geguckt.
Top- Kommentar! Treffender kann man in drei Sätzen nicht die Politik der letzten 20 Jahre beschreiben. Die Presse braucht dafür ellenlange inhaltsleere Kolumnen und "Analyse"!
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