Anfrage aus USA Rösler will Export von Gift für Todesspritzen verbieten

Auf der USA-Reise sah sich Philipp Rösler mit einer ungewöhnlichen Bitte konfrontiert: Es gäbe Engpässe beim einzigen für Hinrichtungen mit der Giftspritze zugelassenen Narkosemittel - ob Deutschland aushelfen könne? Der Wirtschaftsminister will entsprechende Exporte nun unterbinden.

Wirtschaftsminister Rösler: "Ich habe das zur Kenntnis genommen und abgelehnt"
dapd

Wirtschaftsminister Rösler: "Ich habe das zur Kenntnis genommen und abgelehnt"


Berlin/Washingon - In dem Gespräch Röslers mit seinem Amtskollegen Gary Locke im Rahmen der jüngsten USA-Reise sei es eigentlich um den offenen Welthandel und den Einsatz von Medikamenten gegangen. Da habe Locke das Thema aufgeworfen, sagte Rösler am Mittwoch in Berlin. "Ich habe das zur Kenntnis genommen und abgelehnt", erklärte der Wirtschaftsminister.

Konkret geht es um das Betäubungsmittels Thiopental. "Sollte es Exportanfragen der deutschen Pharmaindustrie geben, werde ich es verbieten", führte Rösler weiter aus. Er werde es im Fall von Thiopental-Exporten auch auf eine Klage ankommen lassen. Nach Angaben seiner Mitarbeiter habe das Ministerium durchaus die Möglichkeit solcher "Einzeleingriffe". Entsprechende Anfragen der Pharmaindustrie gebe es derzeit aber nicht.

Locke sei laut dem Wirtschaftsminister darüber informiert gewesen, dass Rösler noch in seiner Funktion als Bundesgesundheitsminister deutsche Herstellerfirmen schriftlich gebeten hatte, Anfragen aus den USA zur Lieferung von Thiopental nicht zu entsprechen. Hintergrund waren Lieferschwierigkeiten beim US-Hersteller des einzigen für Hinrichtungen mit der Giftspritze zugelassenen Mittels. Damals hatte es in Berlin geheißen, für ein Ausfuhrverbot gebe es keine rechtliche Möglichkeit.

Rösler sagte am Mittwoch, er habe Locke auch mit Verweis auf seinen katholischen Glauben seine Haltung erläutert. "Die Amerikaner haben es zur Kenntnis genommen", sagte Rösler weiter.

Rösler hatte zusammen mit vier weiteren Bundesministern Merkel bei ihrem offiziellen USA-Besuch begleitet. Anlass der Reise war die Verleihung der Freiheitsmedaille an Merkel am Dienstagabend im Rahmen eines Staatsbanketts.

fdi/dpa/AFP



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