Affäre um Doktorarbeit Merkel bedauert Giffeys Rücktritt

Großer Respekt, großes Bedauern: Bundeskanzlerin Merkel hat sich zum Rücktritt Franziska Giffeys als Familienministerin geäußert. Anderen aus der Union geht der Schritt nicht weit genug.
Kanzlerin Merkel mit Franziska Giffey vor der Kabinettssitzung am Mittwoch

Kanzlerin Merkel mit Franziska Giffey vor der Kabinettssitzung am Mittwoch

Foto: Michele Tantussi / AP

Rund vier Monate vor der Bundestagswahl scheidet Franziska Giffey aus der Bundesregierung aus: Die SPD-Politikerin hat wegen der Vorwürfe zu ihrer Doktorarbeit Bundeskanzlerin Angela Merkel um die Entlassung als Familienministerin gebeten.

Merkel sagte bei ihrer Rede auf dem Forschungsgipfel 2021, sie nehme Giffeys Rücktritt »mit großem Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen«. Sie habe immer »sehr gut und vertrauensvoll« mit der Ministerin zusammengearbeitet, wofür sie ihr »von Herzen« danke.

Ähnliche Reaktionen kamen aus Giffeys eigener Partei. Er nehme den Schritt »mit Bedauern und großem Respekt« zur Kenntnis, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. »Mit diesem Schritt zeigt Franziska Größe. Sie steht zu ihrem Wort.« Giffey habe als Bundesfamilienministerin Herausragendes für die Menschen geleistet. »Den Koalitionsvertrag hat sie in allen Punkten für ihr Ressort bis zur Kabinettsbefassung umgesetzt.«

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dem Nachrichtenportal »T-Online«, Giffey fahre »einen gradlinigen und klaren Kurs und unterscheidet sich damit deutlich von vielen anderen, die mit Schwurbeleien und Aussitzen auf schwierige Situationen reagieren«. Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlamentes und frühere Familienministerin, schrieb auf Twitter, es zeuge von Rückgrat, dass Giffey aus den anhaltenden Diskussionen Konsequenzen ziehe. »Die BerlinerInnen werden zu schätzen wissen, dass du zu deinem Wort stehst.«

Deutlich kritischer äußerte sich dagegen CSU-Generalsekretär Markus Blume. Faktisch nehme sich Giffey »nur eine Auszeit, um sich auf den Wahlkampf für den Posten der Regierenden Bürgermeisterin (in Berlin) zu konzentrieren«, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Der Rücktritt von Frau Giffey war – auch gemessen an anderen Fällen in der Vergangenheit – so zwingend wie konsequent. Weniger konsequent ist dagegen, dass sie an ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin festhält.« AfD-Chef Tino Chrupalla nannte Giffeys Rücktritt konsequent und richtig.

Giffey, seit November 2020 Landeschefin der Berliner SPD, tritt bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst als Spitzenkandidatin an. Daran will sie festhalten, selbst bei einem Entzug des Doktortitels. »Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt«, hieß es in einer Erklärung Giffeys.

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus findet parallel zur Bundestagswahl am 26. September statt. Giffey hat dabei gute Chancen, neue Regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt zu werden.

ulz/cte/dpa
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