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06. Juni 2018, 16:58 Uhr

Fragestunde mit Merkel im Bundestag

"Ich komm' ja wieder"

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Ins Schwitzen kam sie nicht - und das lag auch am mitunter umständlichen Vorgehen der Abgeordneten: Eine Stunde lang parierte Angela Merkel Fragen im Bundestag. Die Opposition muss noch üben.

Was, schon vorbei? "So schade wie es ist, es ist halt zu Ende", sagt Angela Merkel und lächelt ins Rund der Bundestagsabgeordneten. Es ist 13.34 Uhr an diesem Mittwoch, eben hat Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Befragung der Kanzlerin für beendet erklärt.

Eine Stunde war zwischen den Fraktionen vereinbart im Bundestag für diese Premiere - und die ist schnell vorüber, auch wenn das mancher grummelnde Abgeordnete nicht wahrhaben will. Der Trost der Bundeskanzlerin: "Aber ich komm' ja wieder."

Tatsächlich soll sich Merkel künftig drei Mal im Jahr direkten Fragen im Parlament stellen. Und die CDU-Chefin wird, sofern das Format nicht gravierend verändert wird, keine großen Bedenken haben wiederzukommen - so viel dürfte nach diesem Auftakt feststehen.

30 Fragen, 30 Antworten, immer um die 60 Sekunden lang, das sind die Regeln. Ins Schwitzen bringen die Abgeordneten Merkel an diesem Tag nicht. Ein Teil, also vor allem die Fragesteller aus der Fraktion von CDU und CSU, hat dies natürlich ohnehin nicht vor. Aber selbst die Opposition schafft es nicht, Merkel in die Bredouille zu bringen. Weil die Fragen entweder zu brachial oder zu umständlich formuliert sind.

Dazu kommt: Die Kanzlerin ist nach beinahe 13 Jahren im Amt eine meisterhafte Ausweicherin. Beispielsweise, wenn sie nach beunruhigenden Kennziffern zu Kinderarmut gefragt wird. Irgendwelche anderen Zahlen oder wohlklingende Allgemeinplätze hat Merkel im Zweifel immer zur Hand.

Und nachgefragt werden kann in diesem starren Format nicht, das ist ihr Glück. Umso mehr wird sich die Opposition künftig anstrengen müssen.

Interessanter macht sich der Bundestag mit dieser Neuerung dennoch. Deshalb ist einer ganz besonders zufrieden: Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert, der sich schon seit Längerem für eine Befragung der Kanzlerin ausgesprochen hatte: "Das war ein kleiner Schritt für die Menschheit, aber ein großer für den deutschen Parlamentarismus", sagt der CDU-Politiker.

Was waren die Höhepunkte der Premiere? Der Überblick:

Ist nach dem selbstgewählten Eingangsreferat der Kanzlerin zum bevorstehenden G7-Gipfel, zu dem nach aktuellem Format auch die erste Fragerunde stattfindet, die Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Allerdings schafft es keiner der zu diesem Komplex Fragenden von AfD, FDP und Grünen, die Kanzlerin ins Straucheln zu bringen. Merkels Linie: Natürlich waren die strukturellen Probleme im Bamf bekannt und natürlich habe man sich nach Kräften darum gekümmert. Die Kanzlerin nutzt auch die Gelegenheit, den Bamf-Mitarbeitern "in ihrer großen Mehrheit" für ihre Arbeit zu danken.

Videoanalyse: "So bringt man Angela Merkel nicht mehr ins Schwimmen"

Klar, die AfD hat sich vorgenommen, Merkel besonders hart anzugehen: "Wann treten Sie zurück?" Das will der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio zum Ende seiner Ausführungen zur Flüchtlingskrise von der Kanzlerin wissen. In ungefähr einer Minute fasst er die Position seiner Partei zu diesem Thema zusammen: Rechtsbruch, "Millionenflut" von Illegalen, Mörder und Messerstecher im Land - und an allem soll die Kanzlerin schuld sein. "Ein schrecklicher Preis für Ihr freundliches Gesicht", sagt Curio. Merkel lässt sich nicht provozieren, ihre Antwort ist nüchtern und ruhig: Sie erklärt nochmals die Beweggründe für ihre Entscheidungen auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Sommer 2015 - "in einer Ausnahmesituation".

Im Grunde dienen alle Fragen aus der Unionsfraktion eher dazu, die Kanzlerin zum Glänzen zu bringen: Indem man sie beispielsweise nach der Rolle von Japan fragt, was ein Kurzreferat der Weltpolitikerin Merkel zur Folge hat. Oder indem man sie nach der technologischen Zukunft des Landes fragt, worauf Merkel mit einem Bekenntnis als Tech-Kanzlerin antwortet. Erkenntnisgewinn: überschaubar.

Während die Grünen-Abgeordnete Katja Dörner nach dem Frauendefizit in der deutschen Politik fragt und von Merkel wissen will, was sie dagegen tun wolle, nickt die Kanzlerin schon mit dem Kopf. "Ich will ausdrücklich sagen, dass ich sehr bedauere, dass der Anteil der Frauen in unserer Bundestagsfraktion zurückgegangen ist", sagt Merkel. "Ich glaube, die Männer bedauern das auch." Das sorgt für Gelächter. Tatsächlich sind es ja oft Männer, die mehr Frauen in der Politik und generell in Führungspositionen verhindern. Sie sei jedenfalls offen, sagt die Kanzlerin, falls es fraktionsübergreifende Vorschläge gebe, wie man das verbessern könne.

Wie hält es die Kanzlerin mit Russland? Und wie mit den USA? Immer wieder spielen Wladmir Putin und Donald Trump an diesem Mittwoch eine Rolle. Merkel betont: Es sei noch nicht an der Zeit, dass Russland wieder zur G7-Runde stoßen soll - dennoch ist der Dialog mit Moskau wichtig. Und auch US-Präsident Trump ist ein schwieriger Partner, mit dem man sich aber auseinandersetzen muss. Umso wichtiger sei es, dass die EU als eigenständiger Akteur auftrete und wirtschafts- wie außenpolitisch entsprechend reformiert werde.

Die gibt es tatsächlich. Im Schnelldurchlauf:

Was, schon vorbei? Fortsetzung folgt.

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