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01. März 2017, 19:08 Uhr

Merkel beim politischen Aschermittwoch

"Wir fordern Yücels Freilassung"

Kanzlerin Merkel hat die Verhaftung des Journalisten Deniz Yücel in der Türkei deutlich kritisiert. Beim politischen Aschermittwoch sagte sie, freie Medien seien "grundlegendes Prinzip" der Demokratie.

Im Fall des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel erhöht die Bundesregierung den Druck auf Ankara. Kanzlerin Angela Merkel sagte in ihrer Rede beim politischen Aschermittwoch in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern), "wir denken an diesem Abend auch an Deniz Yücel, der in Untersuchungshaft in der Türkei sitzt, und dessen Freilassung wir fordern". Zuvor hatte bereits Regierungssprecher Steffen Seibert erklärt, die Kanzlerin halte den Schritt der türkischen Behörden für eine "unverständliche Entscheidung".

Yücel werden in der Türkei Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Hintergrund sind kritische Berichte des Korrespondenten. Ein Haftrichter in Istanbul hatte am Montag Untersuchungshaft angeordnet. Diese kann bis zu fünf Jahre dauern. Yücel hat die deutsche und die türkische Staatsangehörigkeit.

Merkel sagte nun, die Bundesregierung werde "alles in ihrer Macht stehende tun", damit Yücel freigelassen wird. Die Kanzlerin wies darauf hin, dass Yücel nach ihrer Auffassung "nichts anderes getan hat, als seiner Arbeit nachzugehen". Merkel betonte die Bedeutung der Pressefreiheit - auch in Deutschland. Freie, unabhängige Medien seien "Teil unserer Demokratie". Ihre Existenz "darf niemals infrage gestellt werden, auch wenn es unbequem ist". Journalisten "müssen ihre Arbeit machen können".

In ihrer Rede nannte Merkel die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge in den vergangenen Jahren eine "große humanitäre Aufgabe" und den Einsatz vieler Helfer eine "ganz starke Visitenkarte der Bundesrepublik Deutschland" - "darauf können wir stolz sein", so Merkel.

Der SPD warf sie vor, sich nicht zu den eigenen Erfolgen der Agenda 2010 zu bekennen. Ihren Konkurrenten bei der kommenden Bundestagswahl, Martin Schulz, erwähnte sie nicht.

kev/AFP/dpa

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