Armenien-Resolution Merkel antwortet auf Erdogans Abgeordnetenschelte

Was Erdogan sagt, findet Merkel "nicht nachvollziehbar": Nach der Beschimpfung deutscher Abgeordneter schaltet sich die Kanzlerin ein. Der türkische Geschäftsträger in Berlin wurde ins Auswärtige Amt geladen.
Erdogan, Merkel

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Foto: imago/ IPON

Seit der Armenien-Resolution üben türkische Nationalisten und Regierungsvertreter scharfe Kritik an deutschen Parlamentariern. Der Bundestag hatte die Vertreibung und Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord bezeichnet.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan griff besonders türkischstämmige Parlamentarier in Deutschland scharf an, Regierungssprecher Steffen Seibert wies die Schelte bereits am Montag entschieden zurück.

Nun antwortet auch Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich auf die Attacken aus Ankara. "Die Vorwürfe und die Aussagen, die da jetzt gemacht werden von der türkischen Seite, halte ich für nicht nachvollziehbar", sagte Merkel. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags seien ausnahmslos frei gewählte Abgeordnete. Es gebe unterschiedliche Sichtweisen zwischen der Mehrheit des Bundestags und der Türkei, so die Kanzlerin.

Merkel wies darauf hin, dass die Armenien-Resolution des Bundestags ausdrücklich die Singularität des Holocaust enthalte. Deutschland habe sich mit der Geschichte des Nationalsozialismus auseinandergesetzt und werde dies weiter tun.

Das Auswärtige Amt reagierte ebenfalls. Der türkische Geschäftsträger in Berlin sei am Dienstag zu einem Gespräch ins Auswärtige Amt eingeladen worden, hieß es aus dem Außenministerium. In dem Gespräch sei deutlich gemacht worden, dass die jüngsten Äußerungen zu deutschen Abgeordneten "mit Unverständnis aufgenommen wurden".

Erdogan hatte die türkischstämmigen Abgeordneten des Bundestags als verlängerten Arm der verbotenen PKK bezeichnet. Am Samstag sagte er, es sei bekannt, "wessen Sprachrohr sie sind. Von der separatistischen Terrororganisation in diesem Land sind sie die Verlängerung in Deutschland".

Einem Bericht der "Welt"  zufolge soll Erdogan in seiner Ansprache auch Bluttests für türkischstämmige Bundestagsabgeordnete gefordert haben. Demnach habe er den Grünen-Chef Cem Özdemir angegriffen - ohne allerdings dessen Namen zu nennen. "Da kommt ein Besserwisser und bereitet etwas vor, das er dem deutschen Parlament vorschlägt. Ein Türke, sagen manche. Ach was, Türke. Ihr Blut sollte einem Labortest unterzogen werden."

Regierungssprecher Seibert hatte gesagt, der Bundestag habe "eine souveräne Entscheidung getroffen", die sei zu respektieren. In diesem Sinne habe die Bundeskanzlerin Gespräche mit dem türkischen Staatspräsidenten geführt.

Die Grünen-Bundestagsfraktion erklärte sich auf Twitter unter dem Hashtag #HepBirlikte  (auf Deutsch "alle zusammen") mit Cem Özdemir und allen anderen, von Erdogan kritisierten, türkischstämmigen Abgeordneten solidarisch:

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cht/brk/dpa/AFP/Reuters
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