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Merkel zum GroKo-Durchbruch "Die Leute wollen, dass das Land funktioniert"

Mit großer Erleichterung hat Kanzlerin Merkel den Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen aufgenommen. SPD-Chef Schulz gestand aber auch, es habe "turbulente Momente" bei der Marathonsitzung gegeben.

Kanzlerin Angela Merkel hat die Kompromisse der Sondierer von Union und SPD für eine Fortsetzung der Großen Koalition begrüßt. Es handle sich "um ein Papier des Gebens und des Nehmens, wie es sein muss, das dann für unsere Gesellschaft einen breiten Bogen aufspannt", sagte Merkel. "Die Leute wollen, dass das Land funktioniert", sagte die CDU-Chefin. (Lesen Sie hier die Ergebnisse der Sondierungsgespräche als PDF)

Zuvor hatten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden nach mehr als 24-stündigen Verhandlungen in der SPD-Zentrale einen Durchbruch erzielt. Das Papier sei von der Unionsseite einstimmig gebilligt worden, berichtete Merkel. Damit empfehle man die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer stabilen Regierung.

Merkel sprach von intensiven, ernsthaften und tiefgehenden Sondierungen. Die Ergebnisse seien nicht oberflächlich, sie drückten vielmehr aus, "dass wir ernsthaft daran arbeiten, heute und in dieser Legislaturperiode die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir auch in 10 und 15 Jahren gut in Deutschland leben können". Es gehe um umfassende soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen in das Land und besonders die Familien und Kinder.

Wegen der rasanten Änderungen durch die Digitalisierung müsse die Politik an vielen Stellen schneller werden und auch deutlicher mit den Bürgern sprechen, sagte Merkel. Man wolle Planungen beschleunigen und schneller in neue Wohnungen, Energiewende und den Netzausbau investieren können. Beide Seiten seien überzeugt, dass ein neuer Aufbruch für Europa nötig sei. Dafür hätten besonders die Parteichefs vertrauensvoll zusammengearbeitet. "Deshalb ist mir auch nicht bange, dass wir da auch gemeinsame Lösungswege gerade mit Frankreich finden werden."

Schulz erleichtert

Zuvor hatten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden nach mehr als 24-stündigen Verhandlungen in der SPD-Zentrale einen Durchbruch erzielt. Das Papier sei von der Unionsseite einstimmig gebilligt worden, berichtete Merkel. Damit empfehle man die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer stabilen Regierung.

Erleichtert wirkte auch SPD-Chef Martin Schulz . "Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben", sagte er. Die SPD-Führung empfiehlt ihrem Parteitag einstimmig, mit der CDU und der CSU Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung aufzunehmen. Schulz gab aber auch zu, dass es in der Verhandlungsnacht "turbulente Momente" gegeben habe.

Auch CSU-Chef Horst Seehofer zeigt sich mit dem Sondierungsergebnis "hochzufrieden". Die CSU-Vertreter in den Gesprächen hätten das Ergebnis einstimmig gebilligt. Der Parteivorstand werde am Montag darüber befinden, ein Parteitag sei nicht nötig. Eine neue Regierung solle nach Möglichkeit noch vor Ostern stehen.

Die rund 40 Unterhändler stimmten nach Angaben der Parteichefs einstimmig für ein Sondierungspapier, das Grundlage für die Koalitionsverhandlungen sein soll. In der SPD hat es nach dpa-Informationen aber eine Enthaltung gegeben.

Jetzt müssen die Parteigremien noch zustimmen. Bei der Union dürfte es keine Probleme geben. In der SPD ist die große Koalition aber höchst umstritten. Am 21. Januar soll ein SPD-Parteitag in Bonn grünes Licht für den Start von Koalitionsverhandlungen geben. Geschieht dies, können die Koalitionsverhandlungen bereits am 22. Januar beginnen - fast genau vier Monate nach der Bundestagswahl.

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als/dpa/AFP/Reuters