Angela Merkel in der Coronakrise Auf den Kopf gestellt
Kanzlerin Merkel
Foto: POOL/ via REUTERSEs geht um das große Ganze an diesem Abend. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hat Angela Merkel eingeladen, über die "Außen- und Sicherheitspolitik in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft" zu sprechen, die am 1. Juli beginnt. Auf diese Ratspräsidentschaft arbeitet Merkel seit Jahren hin, es sollte eine Art Finale ihrer Kanzlerschaft werden.
Aber nun ist etwas dazwischen gekommen: die Coronakrise. Sie bringt alles durcheinander. Oder um es mit den Worten der Kanzlerin in ihrer Rede bei der Adenauer-Stiftung zu sagen, zu der wie so oft in diesen Wochen nur per Video zugeschaltet ist: Die Pandemie habe "alles auf den Kopf gestellt".
Was Merkel an diesem Mittwoch nicht sagt: Das gilt auch für sie selbst, für ihre Prinzipien, ihre Art zu regieren.
Im Kampf gegen das Virus und die Folgen der Pandemie hat sich die Kanzlerin zum Ende ihrer letzten Amtszeit noch mal auf erstaunliche Weise gewandelt. Zunächst, als sie im Angesicht katastrophaler Entwicklungen wie in Italien oder Spanien - mit Verzögerung - das Krisenmanagement übernahm, sich sogar zum ersten Mal jenseits von Weihnachten per TV-Ansprache an die Deutschen wandte. Man rieb sich die Augen, mit welcher Klarheit und Autorität ausgerechnet Merkel plötzlich auftrat.
Aber damit nicht genug: Nun ist die CDU-Politikerin, die für viele Jahre die "schwäbische Hausfrau" zum Ideal erhoben hatte und lieber klein dachte, als den großen Wurf zu wagen, genau zu Letzterem bereit. Bei manchem Christdemokraten sorgt das immer noch für Verwunderung.
Schwarze Null? In Deutschland wird gerade alles rausgehauen, was die Staatskasse gar nicht hergibt, um die Folgen der Krise abzumildern. Und um Europa zu retten, hat sich Merkel am Ende doch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammengetan. Gemeinsam entwickelten sie einen gigantischen Hilfsfonds, für den die EU-Kommission Schulden aufnehmen soll, die von den Mitgliedstaaten verbürgt werden.
Koste es, was es wolle, lautet nun das Motto.
Die lästigen Bund-Länder-Runden
Die späte Kanzlerin Merkel denkt und handelt wegen der Coronakrise groß. Das gilt jetzt, ein paar Wochen nach Beginn der Krise, vor allem, wenn es um die Bewältigung der Pandemiefolgen für die Wirtschaft geht. Aber es stellen sich ja auch noch ganz andere Fragen.
Mittwochnachmittag, Pressekonferenz mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller im Kanzleramt, Merkel hat eben mit dem SPD-Politiker und den fünf ostdeutschen Ministerpräsidenten konferiert. Sie tut das seit Jahren regelmäßig zu ostspezifischen Themen - aber diesmal ging es natürlich viel um Corona, um die Regeln, die die Menschen im Kampf gegen das Virus befolgen sollten.
Merkel hat mit allen Ministerpräsidenten der Republik zeitweise im Wochenrhythmus darüber beraten. Die Runden gestalteten sich allerdings zunehmend schwierig, weil beinahe jedes Land eigene Vorstellungen vom Ausmaß der Beschränkungen und vor allem deren Lockerungen entwickelte. Merkel hat das genervt, zuletzt überließ sie ihrem Kanzleramtschef die Koordinierung mit den Ländern, auch das mit mäßigem Erfolg.
Aber an ihrer Meinung, dass die gesundheitlichen Gefahren mitnichten gebannt seien, hat sich nichts geändert. "Wir leben immer noch am Anfang der Pandemie", sagt Merkel nach dem Treffen mit den Ost-Ländern. "Wir haben keinen Impfstoff, wir haben kein Medikament bis jetzt. Aber wir haben eine bessere Kontrolle gewonnen." Am liebsten wäre ihr, dass sich das auch im weiteren Vorgehen der Länder und des Bundes abbildet, "dass wir in grundsätzlichen Fragen eine Übereinstimmung haben".
Sie hat sich zurückgezogen aus dem täglichen Krisenmanagement, aber sie ist nicht weg - so sieht das die Kanzlerin. Wann immer die Länder den Wunsch hätten, mit ihr zu sprechen, "dann wird das gemacht", sagt sie. Das nächste reguläre Treffen mit den Ministerpräsidenten ist für den 17. Juni geplant.
Am 31. Dezember 2019 wandte sich China erstmals an die Weltgesundheitsorganisation (WHO). In der Millionenstadt Wuhan häuften sich Fälle einer rätselhaften Lungenentzündung. Mittlerweile sind mehr als 180 Millionen Menschen weltweit nachweislich erkrankt, die Situation ändert sich von Tag zu Tag. Auf dieser Seite finden Sie einen Überblick über alle SPIEGEL-Artikel zum Thema.
Aber aus Merkels Sicht ist die Situation in Deutschland im Moment eben so stabil, dass sie sich den großen Fragen zuwenden kann, die jetzt anstehen: Wie hält man die EU zusammen und erhält den gemeinsamen Wirtschaftsraum? Und wie kommt Deutschland aus der Krise?
Der Paradigmenwechsel beim Schuldenmachen und Geldausgeben ist aus Merkels Sicht bestens begründet: Denn am Ende profitiere Deutschland am meisten davon, wenn man Ländern wie Italien und Spanien helfe, damit die EU überlebt - allein wegen der Absatzmärkte für deutsche Produkte. Ein unschlagbares Argument, findet die Kanzlerin, das haushalterische Bedenken sticht. In kleinerem Maße gilt das auch für das riesige Konjunkturpaket, das Merkels Koalition für Deutschland auflegen will. Auch dank ihrer neu gewonnenen politischen Autorität und Popularität bei den Bürgern glaubt sie: Das wird schon klappen.
Innenpolitische Dominanz weckte Erwartungen
Ihre innenpolitische Dominanz zu Beginn der Krise hat allerdings Erwartungen geweckt. Weil sie wochenlang die oberste Krisenmanagerin war und die Eindämmungsstrategie koordinierte, fiel es umso mehr auf, als auf einmal die Ministerpräsidenten ihre Eigenständigkeit wiederentdeckten und Vorgaben des Bundes auch mal ignorierten.
Merkel wirkte beleidigt, wie eine Kanzlerin, die sich schmollend in die Ecke zurückzieht. Sie echauffierte sich über "Öffnungsdiskussionsorgien" und unterstellte den Länderchefs Leichtsinn.
Beide Zuschreibungen waren möglicherweise überzeichnet. Weder riss Merkel anfangs alles an sich, noch wurde ihre Autorität von den Ministerpräsidenten zerstört. Aber weil sie so präsent war, hat sie selbst bei manchen, die nicht zu ihren Parteifreunden gehören, Erwartungen geweckt.
Sogar unter den SPD-Länderchefs gibt es den Wunsch nach mehr Koordination durch die Kanzlerin. "Ich werbe dafür, dass sich die Regierungschefs der Länder und die Kanzlerin weiter miteinander abstimmen", sagt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dem SPIEGEL. "Wir müssen bei den Maßnahmen gegen die Pandemie gemeinsam handeln. Die Menschen wollen eine klare Orientierung."
Schwesig wünscht sich mehr Koordinierung
Auch in dieser Woche hätte sie sich eine Schalte der Regierungschefs mit Merkel gewünscht, betont Schwesig. Dass die nächste Ministerpräsidentenkonferenz erst in drei Wochen stattfinden soll, hält sie für zu spät. "In Mecklenburg-Vorpommern gab es zuletzt mehrere Tage keine neuen Infektionen. Wenn die Zahlen sich so weiter entwickeln, kann ich nicht bis zum 17. Juni warten."
Dass man sich selbst in der SPD nach Merkel-Ansagen sehnt, ist ein Indiz dafür, wie sehr sich der Blick auf die Kanzlerin in den vergangenen Wochen verändert hat. Vor Corona schien sie phasenweise selbst der eigenen Partei wie eine Fremde. Mittlerweile hat sie sogar wieder die Kraft, CDU und CSU einen EU-Solidarfonds und ein milliardenschweres Konjunkturpaket für Deutschland schmackhaft zu machen - beides passt so gar nicht zur bisher knausrigen Haltung vieler Unionspolitiker.
Noch kann Merkel scheitern. Noch hat sie keinen Kampf gewonnen, weder den gegen Corona noch den für einen Weg aus der Krise. Aber dass die Union bald ohne Merkel wird laufen lernen müssen, sorgt in Teilen von CDU und CSU fast schon für Panik. Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur müssen bald entschieden werden, ob beides in einer Hand liegen wird oder eben nicht, ist völlig offen.
Fest steht: Merkels Abgang wird schwere Fliehkräfte verursachen. Und je populärer sie bei ihrem Abschied ist, desto tiefer könnte das Loch werden, in das die Union zu fallen droht.
