Stefan Kuzmany

Merkels Wende Die Umfallerin

Der Deal mit der Türkei, die kühle Reaktion auf das Elend in Idomeni: Angela Merkels Willkommensrhetorik ist nur noch nettes Gerede, ihre Politik zielt wieder auf Abschottung. Sie sollte das wenigstens zugeben.
Angela Merkel

Angela Merkel

Foto: EMMANUEL DUNAND/ AFP

Rosen für Angela Merkel, eine Prozession von Kulturschaffenden zum Kanzleramt aus purer Dankbarkeit für deren Politik, eine linke Tageszeitung "taz", die sich auf der Titelseite unter der Schlagzeile "Kanzlerin der Herzen" die Frage stellt, ob man als Grünen-Sympathisant demnächst die CDU wählen sollte: Angela Merkel hat mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht nur Irritation und Ablehnung im konservativen Lager ausgelöst, sondern ist damit auch zum Liebling der Linken geworden.

Ihre Entscheidung vom Sommer 2015, die in Budapest gestrandeten Flüchtlinge nach Deutschland kommen zu lassen, war für den progressiven Teil der Gesellschaft das längst erwartete Bekenntnis zur Verantwortung Deutschlands für das Leid jenseits der Grenzen Europas.

In Goethes "Faust" wandelt ein "andrer Bürger" vor den Toren Frankfurts zum Osterspaziergang, selbstzufrieden sinnierend: "Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen / Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei / Wenn hinten, weit, in der Türkei / Die Völker aufeinander schlagen. / Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus / Und sieht den Fluß hinab die bunten Schiffe gleiten; / Dann kehrt man abends froh nach Haus, / Und segnet Fried und Friedenszeiten."

Im Video: Die katastrophalen Zustände in Idomeni

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Mit dieser über 200 Jahre alten Borniertheit, so schien es, hatte Merkel endlich Schluss gemacht. Schluss mit der Bequemlichkeit, die anderen am Rande Europas machen zu lassen, wenn dort die Flüchtlinge in kleinen Booten landen, wenn die Rettungswesten am Strand liegen und die Leichen. Damit war es vorbei, die Flüchtlinge waren hier, bei uns. "Wir schaffen das", und nicht nur das, sprach die Kanzlerin bei Anne Will, "wir werden uns vermehrt einsetzen, wo wir bisher dachten, Fernseher eingeschaltet, Syrienkonflikt, es wird sich schon jemand darum kümmern. Und wir uns nicht so gekümmert haben."

Nun kennen wir Merkels Plan

Motiviert von der Zuversicht und Humanität der Kanzlerin kümmerten sich die Deutschen also fortan. Viele kümmern sich bis heute um die Menschen, die seit dem vergangenen Sommer zu uns gekommen sind, spenden, engagieren sich in Flüchtlingsheimen, nehmen Familien auf, bilden Neuankömmlinge aus, helfen ihnen weiter. Sie wurden und werden als "Gutmenschen" verhöhnt und als "Bahnhofsklatscher", aber sie konnten sich dennoch sicher sein, die stärkste Frau im Land auf ihrer Seite zu haben: Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, ausgestattet mit der Richtlinienkompetenz für die Politik des Landes, beständig an einer guten, humanitären Lösung arbeitend. Mögen die Nörgler nörgeln, die Pegiden spazieren und mag Horst Seehofer in Dauerschleife mahnen: Gemeinsam schaffen wir das. Die einen kümmern sich vor Ort, die Kanzlerin kümmert sich um den großen Plan.

Nun kennen wir Merkels Plan. Und dieser hat nur noch wenig mit Merkels Rhetorik der Willkommenskultur zu tun. Am 1. März, als die "taz" Merkel ins Herz schloss, kommentierte die Kanzlerin kühl die ersten Elendsbilder aus dem griechischen Grenzort Idomeni: "Es gibt Übernachtungsmöglichkeiten und Aufenthaltsmöglichkeiten in Griechenland." Mit anderen Worten: Zu uns kommt ihr jedenfalls nicht.

Als ihr die dankbaren Kulturmenschen am 8. März ein Rosengebinde überreichen wollten, da hatte sie gerade einen EU-Gipfel hinter sich gebracht, auf dem (auf ihr Betreiben hin) der Plan verabredet wurde, Recep Tayyip Erdogan zum Türsteher der Europäischen Union zu machen. Pauschal sollen bald Migranten in die Türkei verschifft werden. Dem dort herrschenden, kaum noch Rechtsstaat zu nennenden System soll die Verantwortung dafür zuwachsen, wer von den dort Ausharrenden vielleicht ein Ticket für ein besseres Leben in der EU bekommen könnte. Ein Plan unter kompletter Ausklammerung der Frage übrigens, wie viele Menschen welche EU-Länder aufzunehmen bereit sind, wenn sie denn überhaupt welche aufnehmen würden (lesen Sie dazu die Analyse in der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL).

Die alte Ordnung ist wiederhergestellt

Linke Rosen für die Kanzlerin brauchen angesichts dieser Wende keine mehr gezüchtet zu werden. Es gab eine Zeit, da schien es, als hätte Angela Merkel eine feste humanitäre Haltung und dazu die Kraft, diese in Politik umzusetzen. Jetzt ist klar: Es fehlt ihr entweder die Haltung oder die Kraft - oder beides. Für das Ergebnis einerlei, es bleibt dasselbe: Sie ist umgefallen. Die alte Ordnung ist wiederhergestellt. Merkel sollte das deutlich sagen. Vielleicht gewinnt sie so wenigstens ein paar Stimmen von den Rechten zurück.

Denn wem Merkels Rhetorik schon längst suspekt gewesen ist, wem die bereits angekommenen Flüchtlinge zu viele sind, wer sich über ausgefallenen Sportunterricht in belegten Turnhallen ärgert und Angst hat vor Kopftüchern, wer sich sorgt um das Wohl der weißen Frau auf nächtlichen Spaziergängen, der mag sich nun beruhigen: Jetzt gilt es nur noch, den dummerweise bereits anwesenden, irgendwann aber in Gänze amtlich durchgeprüften Kriegsflüchtlingen deutsche Manieren beizubringen und den traurigen Rest konsequent abzuschieben. Danach kann am Gartenzaun endlich wieder Goethe zitiert werden in bester Beschaulichkeit: "Herr Nachbar, ja! / so laß ich's auch geschehn: / Sie mögen sich die Köpfe spalten, / Mag alles durcheinander gehn; / Doch nur zu Hause bleib's beim alten."

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