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20. November 2016, 13:37 Uhr

Bundestagswahl 2017

Merkel kandidiert für vierte Amtszeit

Angela Merkel will wieder für den CDU-Vorsitz und das Kanzleramt kandidieren. Das sagte sie nach übereinstimmenden Agenturmeldungen in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will noch einmal als Kanzlerkandidatin antreten. Das gab Merkel am Sonntag bei einer Klausur der CDU-Spitze in Berlin bekannt, wie mehrere Nachrichtenagenturen aus Teilnehmerkreisen erfuhren. Die 62-Jährige kündigte außerdem an, erneut für den Vorsitz der Christdemokraten zu kandidieren.

Merkel hatte zuvor erklärt, dass ihrer Ansicht nach der Parteivorsitz und das Kanzleramt in Personalunion zu führen sind. In den vergangenen Tagen waren immer mehr Unionspolitiker davon ausgegangen, dass sie für beide Ämter erneut antreten wird. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel machte deutlich, dass er damit rechnet. Ihre neue Spitze wählt die CDU bereits am 6. Dezember beim Bundesparteitag in Essen.

Obama würde sie wählen

Die Bundeskanzlerin ist seit elf Jahren Kanzlerin und Europas dienstälteste Regierungschefin. Sollte sie 2017 zum vierten Mal gewinnen, hat sie die Chance, CDU-Mitbegründer Konrad Adenauer und auch Rekordhalter Helmut Kohl einzuholen. Adenauer war 14 Jahre, Kohl 16 Jahre Bundeskanzler. Noch länger, seit April 2000, hat Merkel das Amt als CDU-Vorsitzende inne.

Trotz der Flüchtlingskrise im vorigen Jahr und ihrer einbrechenden Beliebtheitswerte gilt Merkel als konkurrenzlos in der CDU. International gilt sie nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA als Hoffnungsträgerin. Der scheidende US-Präsident Barack Obama nannte sie "zäh" und erklärte bei seinem Abschiedsbesuch am Donnerstag, wäre er Deutscher, würde er sie wählen.

Auch eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Umfrage zufolge eine vierte Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In einer Erhebung des Emnid-Instituts für die "Bild am Sonntag" sprachen sich 55 Prozent dafür aus, dass Merkel nach der Bundestagswahl 2017 als Regierungschefin weitermacht. Gegen eine weitere Amtszeit waren demnach 39 Prozent.

Politik für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen

Die Christdemokraten berieten am Sonntag über einen Leitantrag für den Bundesparteitag Anfang Dezember, der auf Merkel zugeschnitten ist. Der Titel lautet: "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland und Europa". Die CDU will enttäuschte Wähler zurückgewinnen. Nötig seien konkrete Lösungen, "auch wenn ihre erfolgreiche Umsetzung manchmal schwierig ist und Zeit braucht".

Die CDU-Politik soll demnach stärker auf Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ausgerichtet werden. Man habe in letzter Zeit viel über Randgruppen geredet, nun wolle sich die CDU wieder um den Kern der Gesellschaft kümmern, sagte CDU-Vize Armin Laschet. Eine Flüchtlingskrise wie 2015 soll sich dem Leitantrag zufolge nicht wiederholen. Integrationsverweigerer sollen demnach mit Sanktionen bis hin zu Leistungskürzungen und Ausweisung rechnen.

Im August sagte Merkel beim ARD-Sommerinterview, sie werde "zum gegebenen Zeitpunkt" bekannt geben, ob sie erneut als Bundeskanzlerin antreten wolle. Nach Informationen des SPIEGEL wollte sie ihre Entscheidung eigentlich erst im Frühjahr 2017 der Öffentlichkeit mitteilen. Für Sonntagabend hat Merkel eine Pressekonferenz angesetzt.

irb/vks/AFP/dpa/Reuters

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