Bundeswehreinsatz in Syrien Merkel weist US-Bitte nach mehr Unterstützung zurück
Kanzlerin Merkel: "Müssen jetzt nicht über neue Fragen sprechen"
Foto: Michael Kappeler/ dpaBundeskanzlerin Angela Merkel hat US-Forderungen nach einem stärkeren militärischen Engagement Deutschlands im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zurückgewiesen. "Ich glaube, dass Deutschland seinen Teil leistet und dass wir jetzt nicht über neue Fragen sprechen müssen in diesem Zusammenhang in diesen Tagen", sagte Merkel am Sonntagabend in einem ZDF-Interview .
Die Frage war durch einen Bericht des SPIEGEL aufgekommen: Demnach bat US-Verteidigungsminister Ashton Carter um weitere Unterstützung der Bundeswehr über den bisher beschlossenen Militäreinsatz hinaus. Eine konkrete Wunschliste enthalte der Brief an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen aber nicht.
Das Schreiben sei in ähnlicher Form offenbar an mehrere Partner gegangen. Damit versuchen die USA aus Sicht der Bundesregierung, eine stärkere Teilnahme an den Luftschlägen in Syrien und dem Irak zu erreichen.
Am Donnerstag waren die ersten beiden deutschen "Tornados" auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik gelandet. Von Januar an sollen die Jets erste Aufklärungsmissionen über Syrien fliegen. Zudem begleitet eine deutsche Fregatte den französischen Flugzeugträger "Charles de Gaulle" als Geleitschutz auf dem Weg in den Persischen Golf.
Dass Washington trotz der Bereitstellung von Kampfflugzeugen und einer Fregatte weitere Forderungen stellt, setzt Berlin unter Druck. Bisher hat Verteidigungsministerin von der Leyen auf den Brief nicht geantwortet.
Am Wochenende hatte Merkel den deutschen Einsatz in Syrien erneut verteidigt. Berlin habe nicht zusehen können, "wie brutal und menschenverachtend die IS-Terroristen immer weiter vorrückten", sagte sie zwei Zeitungen. Merkel schloss dabei auch eine Kooperation mit syrischen Regierungstruppen aus. In Bezug auf Machthaber Baschar al-Assad sagte Merkel: "Eine Zukunft an der Spitze des Staats kann es für ihn nicht geben." Trotzdem müssten "für eine politische Lösung des Konflikts alle Gruppen in Syrien miteinander sprechen".
