Georg Blume

Plötzlich solidarisch mit Macron Merkels späte Reue nach dem Trump-Schock

Kanzlerin und Vizekanzler wanzen sich an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron heran. Donald Trump und die eigene Konzeptlosigkeit lassen ihnen keine andere Wahl.
Angela Merkel und Olaf Scholz (Archiv)

Angela Merkel und Olaf Scholz (Archiv)

Foto: FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Die deutschen Regierungsspitzen zeigten sich in den vergangenen Tagen erstaunlich gelenkig, was Haltung und Sprache angehen. "Ich sage nicht, dass es all das, was er sagt, nicht geben wird", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag im Gespräch mit ARD-Moderatorin Anne Will an die Adresse des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Zuvor leitete Vize-Kanzler Olaf Scholz im SPIEGEL-Interview die Wende ein: "Wir sollten den französischen Präsidenten beim Wort nehmen". Wie kommt es zum plötzlichen Sinneswandel in Berlin? Und vor allem: Wie ernst ist er gemeint?

Offenbar fällt den Spitzen der Großen Koalition erst heute ein, dass sie mit ihrer selbstgefälligen Status-quo-Politik bei schwarzer Haushalts-Null, 300 Milliarden Dollar deutschem Leistungsüberschuss und 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben nicht durchkommen. Ihr Einsehen verdanken wir keinem anderen als US-Präsident Donald Trump. Er brachte es am Wochenende so weit, dass die "New York Times" ihm anlastete, die G7-Gruppe gesprengt und die Kanadisch-Amerikanischen Beziehungen auf ihren tiefsten Punkt seit dem Krieg von 1812 geführt zu haben. Nun war es also auch für Kanzlerin und Vize-Kanzler Zeit, sich nicht mehr auf Trump zu verlassen, sondern sich stattdessen dem nächstwichtigsten Verbündeten Frankreich zuzuwenden.

Europa und die Welt? Nicht so wichtig

Dabei hätten Merkel und Scholz so gerne ohne Macron weiterregiert. Von der "nationalen Hauptverantwortung" sprach die Kanzlerin in ihrem ersten Interview im ZDF nach ihrer vierten Amtsvereidigung im März, als man sie nach ihrer Antwort auf Macron fragte. Europa und die übrige Welt - das war ihr als Botschaft an ihre Wähler nicht so wichtig. Das Nationale war wichtiger.

Daran hält sie im Prinzip auch heute noch fest. Die erste Loyalität gelte immer dem eigenen Land, "die zweite sollte dann aber Europa gelten", sagte Merkel jetzt bei Anne Will. Ganz ohne "Deutschland first" geht es bei ihr eben auch nicht. Denn sie suggerierte, dass sich die beiden Loyalitäten voneinander abgrenzen und hierarchisieren lassen. Nach dem Motto: Erst dienen wir Deutschland, dann erst der Nato. Schon das geht nicht.

Diese gefährliche Illusion von der europäischen Zweitrangigkeit hätte ihr eigentlich spätestens der G7-Gipfel am Wochenende nehmen müssen. Es sei denn, sie befürwortet wie "FAZ"-Herausgeber Holger Steltzner die Renationalisierung der europäischen Handelspolitik, um den "Tango mit Paris" (Steltzner) mit allen Mitteln zu vermeiden. Steltzner vertritt eine alte Masche: Nur die Wettbewerbsfähigkeit zählt. So lange die stimmt, brauchen wir Deutsche uns vor nichts zu fürchten. Siehe unseren Leistungsbilanzüberschuss.

Offensichtlich kein Plan B

Von dieser harten Linie aber rücken Merkel und Scholz nun doch deutlich ab. Sie erkennen offenbar gerade, wie einsam es um die deutsche Politik wird. Und dass in der gegenwärtigen, handelspolitischen Auseinandersetzung mit den USA nationalstaatliches Handeln nicht in Frage kommt. Fragt sich nur: Was haben sie noch begriffen, um nach Jahren des Zögerns und Zauderns - Macron-Vorgänger François Hollande hatte schon 2015 eine europäische Wirtschaftsregierung vorgeschlagen - nun doch auf Paris zuzukommen?

Scholz plädiert auf einmal für Projekte, "um die Solidarität in Europa weiter zu stärken". Wie kommt er nur auf diesen, für einen sparbewussten deutschen Sozialdemokraten zuletzt so abwegigen Gedanken? Und auch Merkel bot der neuen Regierung in Rom an, in Zukunft italienischen Jugendarbeitslosen zu helfen. Woher diese für sie geradezu überschwängliche Großzügigkeit?

Weil Kanzlerin und Vize-Kanzler offensichtlich keinen Plan B haben. Für Plan A plädiert Macron schon, seit er unter Hollande Wirtschaftsminister war. Seine Eckpunkte: Keine Vergemeinschaftung der Schulden, aber bedeutend mehr gemeinsame Investitionen für Europa. In die Verteidigung, in die Flüchtlingspolitik, aber auch in den sozialen und wirtschaftliche Ausgleich innerhalb Europas. Stichwort wirtschaftliche Konvergenz, das Scholz jetzt erstmals von Macron übernahm. Aber ob auch Merkel das will? Da fangen die Zweifel am Berliner Sinneswandel schon wieder an.

Zumal es trotz aller guten Zurufe aus pro-europäischen Kreisen nicht klar ist, ob Berlin den Macron-Zug nicht längst hat entgleisen lassen. Wie glaubwürdig ist der französische Präsident nach einem Jahr ohne Antwort aus Deutschland heute noch? Zumal dann doch niemand an die deutsche Reue glaubt. Merkel und Scholz sprechen immer noch die Sprache der Mächtigen: "Dafür werde ich wirklich meine ganze Kraft einsetzen, weil ansonsten Europa gefährdet ist", sagte Merkel am Sonntag. Als sollte man ihr, noch bevor sie etwas Neues tat, schon wieder dankbar sein.

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