Angebliche Terminprobleme Merkel sagt Treffen mit Netanyahu ab

Kanzlerin Merkel hat ein für Mai geplantes deutsch-israelisches Treffen abgesagt. Als offizielle Begründung nennt die Bundesregierung Terminschwierigkeiten - laut einem Medienbericht gibt es einen anderen Grund.

Israelische Siedlungen im Westjordanland
REUTERS

Israelische Siedlungen im Westjordanland


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein im Mai geplantes Treffen mit der israelischen Regierung abgesagt. Die israelische Zeitung "Haaretz" berichtet, dass der Termin wegen des umstrittenen Siedlergesetzes ausgesetzt werde. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte SPIEGEL ONLINE, die Konsultationen seien aufgrund von Terminschwierigkeiten verschoben worden.

"Die beiden Regierungen sind übereingekommen, dass die nächste Runde der deutsch-israelischen Regierungskonsultationen nicht schon im Frühjahr dieses Jahres, sondern erst im nächsten Jahr stattfinden soll. Grund für diese Verschiebung ist die Vielzahl internationaler Termine im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft," teilte ein Regierungssprecher SPIEGEL ONLINE mit.

Das israelische Parlament hatte in der vergangenen Woche ein Gesetz verabschiedet, mit dem rund 4000 Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland rückwirkend legalisiert werden. Seit Israel 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert hat, kontrolliert es die Gebiete weitgehend. Mittlerweile leben dort rund 600.000 Israelis.

Mehrere Länder, darunter Deutschland und Frankreich, sowie die EU und die Uno hatten das Gesetz verurteilt. Das Oberste Gericht Israels kann die Regelung noch kippen.

Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen seien für den 10. Mai in Jerusalem angesetzt gewesen, berichtete die israelische "Haaretz". Seit 2008 treffen sich die deutsche und die israelische Regierung fast jedes Jahr zum Austausch. Zuletzt kamen sie im Dezember 2016 zusammen.

asc/phw/dpa



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